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anzumelden. GRin Neurauter hat nicht Befangenheit angemeldet, sondern sie wird
sich bei der Abstimmung bloß ihrer Stimme
enthalten. Nun ist sie am Wort!
GRin Neurauter: Wir organisieren unzählige
Veranstaltungen. Wir haben Stuben, in die
jede Woche sehr viele Gäste für verschiedene Angelegenheiten eingeladen werden.
Wir unternehmen Ausflüge und organisieren
Turn- und Schwimmeinheiten. Es sind also
wirklich Tätigkeiten, die nichts mit einer
Fraktion des Gemeinderates zu tun haben!
Ich lege Wert darauf, dass kein einziger
Cent dieser Förderung in die politische
Richtung fließt. Es ist mir sehr wichtig, das
zu betonen. (Beifall)
Bgm. Willi: Die Unruhe im Saal hängt damit
zusammen, dass der Livestream gerade
nicht übertragen werden kann. Es wird bereits an einer Lösung gearbeitet.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von TSB, GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan,
GRin Bex, BSc und GR Lukovic, BA MA MA,
4 Stimmen; gegen ALI, 1 Stimme):
Der Antrag des Ausschusses für Soziales
und Wohnungsvergabe vom 02.06.2021
(Seite 516) wird angenommen.
16.8

MagIbk/36901/SUB-SOZ/2
TISO - Tiroler Sozialmarkt

Beschluss (bei Stimmenthaltung von Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc wegen
Befangenheit):
Dem TISO - Tiroler Sozialmarkt wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 18.000,-genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für den
Bereich "Soziales" werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.
GR Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 23.06.2021:
in

GR-Sitzung 24.06.2021

17.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

17.1

Maglbk/33207/SUB-KU/60
Verwendung eines Teilbetrages
der Subvention 2021 im Jahr 2022
samt Verlängerung der dazugehörigen Nachweisfrist für den Verein
zur Stärkung von Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit
und der Demokratie

GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 23.06.2021:
Die Verwendung der Subvention 2021 wird
für den Verein zur Stärkung von Qualitätsjournalismus, der Informationsfreiheit und
der Demokratie für das Jahr 2022 für den
Teilbetrag von € 50.000,-- genehmigt und
die Frist zur Erbringung der dazugehörigen
Nachweise bis zum 30.11.2022 verlängert.
Es geht in diesem Antrag um das internationale Journalismus-Festival, das eigentlich
letztes Jahr bzw. heuer im September hätte
stattfinden sollen. Nachdem die Internationalität und der Zustrom von ReferentInnen
und Gästen aus der halben Welt ein wesentlicher Bestandteil dieses Festivals ist,
kann es trotz vorläufig besserer Aussichten
in Bezug auf die Pandemie heuer nicht
stattfinden. Es wir auf Mai 2022 verlegt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und GERECHT, 9 Stimmen):
Der Antrag des Kulturausschusses vom
23.06.2021 (Seite 517) wird angenommen.
GRin Mag.a Lutz referiert die Anträge des
Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 09.06.2021:
18.

Verkehrsmaßnahmen: Verordnungen von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

18.1

MagIbk/6445/SV-DVO/1
Tschamlerstraße und Dr.-Karlvon-Grabmayr-Straße

GRin Mag.a Lutz referiert den Antrag des
Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 09.06.2021,