Gesamter Text dieser Seite:
- 534 -

Aktuellen Stunde über den "Masterplan Gehen Innsbruck" berichtet. Wir würden uns
freuen, wenn über die gesamte Stadt verteilt, das Gehen eine neue Bedeutung bekommen würde.
Ich ersuche, um
Annahme des beiliegenden Antrages.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 27.05.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
30.2

GfGR/129/2021
Stadt Innsbruck, Einrichtung
eines Ausschusses für Digitalisierung (GR Mag. Krackl)

GR Mag. Krackl: Das Wort würde eigentlich GR Lukovic, BA MA MA zustehen, denn
er hat den Vorschlag maßgeblich vorbereitet. Damit soll ein Ausschuss für Digitalisierung eingerichtet werden.
Wir wissen, es gibt eine Steuerungsgruppe
für Digitalisierung. Sie hat aber den strukturellen Mangel, dass es sie nach Stadtrecht
der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) nicht
gibt.
Sobald ein Antrag an den Gemeinderat bezüglich Digitalisierung gekommen ist, hatte
man versucht, diesen der Steuerungsgruppe zuzuweisen. Einer Steuerungsgruppe, die es eigentlich nicht gibt. Das ist
also formal nicht der richtige Weg.
Gerade Corona hat uns gezeigt, wie wichtig
das Thema ist und daher ist es gut und
recht, dazu einen Ausschuss einzurichten.
Ich ersuche, dem
beiliegenden Antrag zuzustimmen,
damit wir in der nächsten Sitzung des Gemeinderates die Nominierung der Mitglieder
und entsprechend die Konstituierung vornehmen können.
GRin Mag.a Seidl: Vielen Dank für diesen
Antrag. Ich freue mich sehr, dass es in Zukunft einen Ausschuss für Digitalisierung
geben soll. Im Regierungsabkommen, das

GR-Sitzung 24.06.2021

ja nicht mehr gültig ist, war das Thema Digitalisierung in Form der Arbeitsgruppe enthalten.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn der Antrag von uns NEOS zur Digitalisierungsstrategie für die Stadt Innsbruck dort rasch behandelt wird. Es gibt für solche Projekte
Förderungen der Europäischen Union (EU).
Daher würde es mich sehr freuen, wenn
man sich dafür einsetzt und wir damit
schnell weiterkommen, um ein sauberes Digitalisierungspaket für die Stadt Innsbruck,
für die Verwaltung und für die BürgerInnen,
auf die Beine zu stellt. (Unruhe im Saal)
GR Onay: GRin Mag.a Seidl, vielen Dank für
diesen Antrag. Ich finde es gut und wichtig,
dass wir derartige Anträge in Ausschüssen
behandeln. Es ist generell wichtig, dass wir
in Ausschüssen arbeiten und nicht in Arbeitsgruppen. Die Ausschüsse haben
Transparenzvorschriften, Protokolle und die
Möglichkeit, dass man auch als ZuhörerIn
teilnehmen kann. Als Alternative Liste Innsbruck (ALI) werden wir diese Gelegenheit
auch selbstverständlich nutzen.
Wir stimmen dem Antrag zu, damit die Digitalisierung, bei der wir nicht nur in der Verwaltung, sondern auch im gesellschaftlichen
Leben ziemlich weit hinten sind, ordentlich
in Schwung gebracht werden kann. Vielen
Dank für den Antrag.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 27.05.2021 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalt nach angenommen.
30.3

GfGR/130/2021
Abhaltung einer Enquete zum
Thema "Der Innsbrucker Gestaltungsbeirat - Perspektiven auf das
bisherige und künftige Wirken in
der Stadtentwicklung"
(GR Mag. Krackl)

GR Mag. Krackl: Es ist ein gemeinsamer
Antrag von GR Appler und mir zur Abhaltung einer Enquete. Die notwendigen Unterschriften laut Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) liegen vor. Insofern
ist das heute nur noch zur Kenntnis zu bringen, da es bereits beschlossen ist.