Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-07-15-GR-Protokoll.pdf

- S.10

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- 574 -

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführte Punkte von der Tagesordnung
abgesetzt werden:
Zu Punkt 4., Anträge des Stadtsenates
e)

Antrag um über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung Covid-19 Verdienstentgang gemäß Epidemiegesetz
(EpiG)

Zu Punkt 9., Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft und
Diversität für den Bereich "SeniorInnen"
e)

Diözese Innsbruck, Fachstelle Altenseelsorge

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Gemeinderätliche Ausschüsse, Umnominierungen:
-

Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe

-

Ausschuss für Bildung, Gesellschaft
und Diversität

zu Punkt 6., Anträge des Ausschusses für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
-

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2021

GR-Sitzung 15.07.2021

-

Erteilung Verpflichtungsermächtigung

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführte Punkte als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 12., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
k)

Grundeigentümerin in KG Arzl, Flächenwidmungsplanänderung

l)

ÖBB Bundesbahndirektion, Claudiastraße 2, Bebauungsplanänderung

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung vorstehend angeführter
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
3.

Totengedenken

Bgm. Willi: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
3.1

Bader Edith, Mitglied des Innsbrucker Gemeinderates von 1989 bis
1994, verstorben am 23.06.2021 im
83. Lebensjahr

Bgm. Willi: Edith Bader wurde am
19.08.1938 als einzige Tochter von Johann
und Anna Lorenz geboren. Sie wuchs in
den kargen Kriegsjahren in Innsbruck auf,
absolvierte hier Volks- und Hauptschule. Im
Anschluss besuchte sie die Bundeshandelsakademie und legte die Matura ab.
Nach ersten beruflichen Erfahrungen im
Handel und als Chefsekretärin kam sie
1968 zur Tiroler Volkshilfe, Bezirksgruppe
Innsbruck Stadt. Dort fand sie ein Betätigungsfeld vor, das sie nach eigenem Empfinden voll und ganz erfüllte: Menschen zu