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Ich glaube, dass uns diese Lösung wenig
kostet und viel bringt. Sollte zwischenzeitlich von einer Fraktion ein besserer Vorschlag ins Hause flattern - damit rechne ich
-, können wir immer noch eine andere Variante nehmen. Sollte der Antrag abgelehnt
werden, muss uns klar sein, dass über den
gesamten Sommer bis in den Herbst keine
Dinge mehr umgesetzt werden können. Es
wurde immer auf Grund der COVID-19-Belastungen für die einzelnen Betriebe versprochen, dass wir ein Wirtschaftspaket
schnüren.
Jetzt hätten wir die Möglichkeit - ich wiederhole mich - mit sehr wenig finanziellem Aufwand eine Lösung zu erzielen, die für die
Wirtschaftstreibenden, für die Gastronomie,
aber auch für BürgerInnen und TouristInnen
keine Nachteile bringen wird, sondern das
Gegenteil der Fall ist.
Die Mitglieder des Gemeinderates können
sich ihre Entscheidung noch überlegen. Ich
habe schon läuten gehört, dass mein Antrag
abgelehnt wird. Es kann zukünftig, der/die
Bürger/in, Wirtschaftstreibende oder Gastronom/in genau anhand der heutigen Abstimmung feststellen, wer sich für seine/ihre Interessen einsetzt.
Man kann daraus klar ersehen, wer bei der
Abstimmung die Hand hebt oder immer nur
beteuert, dass allen geholfen werden soll.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen,
damit wir sehen, was herauskommt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FRITZ
und GERECHT, 10 Stimmen):
Der von GR Zass in der Sitzung des Gemeinderates am 24.06.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
Bgm. Willi übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc.

GR-Sitzung 15.07.2021

45.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

45.1

GfGR/181/2021
Radabstellanlagen, Aufstockung
des Angebotes im öffentlichen
Raum (FPÖ)

Bgm. Willi: Die von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 639) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 13.07.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 4 Stunden
45 Minuten.
45.2

GfGR/183/2021
COVID-19-Antigenschnelltests,
Kooperation der Stadt Innsbruck
mit der Apotheke Bozner Platz,
Sonderkonditionen (GRÜNE)

Bgm. Willi: Die von GR Lukovic, BA MA
MA und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Anfrage (Seite 639) wird
gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 13.07.2021
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden.