Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.16
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- 16 -
50.
50.1
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 15.07.2021
50.4
Partnerstadt Tiflis, Schutz und
Gleichstellung von Minderheiten,
Schreiben an die Stadtregierung
(GR Lechleitner)
GfGR/185/2021
Stadtgebiet Innsbruck, Einsatz
von Awareness-Teams zur Verbesserung der Umwelt-, Lärmund Sicherheitssituation (GR Lukovic, BA MA MA)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
GfGR/189/2021
Beiliegender von GR Lechleitner und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
50.5
Beiliegender Abänderungsantrag von
GR Lukovic, BA MA MA wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
GfGR/199/2021
Vorplatz Tiroler Landestheater, öffentliches Nutzungskonzept für
Pavillon (StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI, 1 Stimme):
50.2
GfGR/186/2021
Nachtkultur in Innsbruck, Professionalisierung und Ausschreibung einer Schnittstelle (GR Lukovic, BA MA MA)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
10 Stimmen):
Beiliegender von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
50.6
Beiliegender Abänderungsantrag von
GR Lukovic, BA MA MA eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.
GfGR/200/2021
Rennweg, Planung Taxistandplätze (StRin Mag.a Oppitz-Plörer)
Beschluss (einstimmig):
50.3
GfGR/187/2021
Kulturquartier St. Bartlmä, Einberufung runder Tisch (GR Lukovic,
BA MA MA)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von ÖVP und TSB, 6 Stimmen; gegen SPÖ,
FPÖ, GERECHT, ALI und GR Schmidt,
14 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
Beiliegender von StRin Mag.a Oppitz-Plörer
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
50.7
GfGR/201/2021
Machbarkeitsstudie "Urbane Kabinenbahn - klimafitte Verbindung
ins östliche Mittelgebirge", Sicherstellung der Trassenführungen
(GR Mag. Krackl)
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von FPÖ, 7 Stimmen; gegen ALI, 1
Stimme):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 15.07.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
GR-Sitzung 13.10.2021