Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.7

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17.

V 12566/2021
Auszeichnung von MedaillengewinnerInnen der Olympischen
Sommerspiele 2021 (Tokyo 2020)

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 15.09.2021:
Seitens der Stadt Innsbruck werden AthletInnen, die den Mittelpunkt ihrer Lebensinteressen in Innsbruck begründen oder für einen in Innsbruck ansässigen Verein gemeldet und startberechtigt sind, im Falle eines
Erfolges (Gold-, Silber-oder Bronzemedaille) bei Olympischen Spielen und bei Paralympischen Spielen jeweils nur für den
höchsten Medaillenrang), in Würdigung ihrer Erfolge, Anerkennungsgeschenke in
Form eines Sparbuches oder in bar (für die
Goldmedaille € 7.000,--; Silbermedaille
€ 5.000,--; Bronzemedaille € 3.000,--) übergeben.
Der nachstehende Sportler erfüllt die oben
angeführten Voraussetzungen:
Jakob Schubert € 3.000,-- (Bronzemedaille;
Sportklettern (Kombination); Olympische
Sommerspiele Tokyo 2020 (covidbedingt 2021 durchgeführt)); Bedeckung –
Vp. 1.269000-757400, Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen.

18.8

IV 13884/2021
Beteiligungen, Veräußerung von
Beteiligungen

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
NEOS, GERECHT, FRITZ und GR Schmidt,
12 Stimmen, einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021:
Die verminderte Mittelaufbringung aus der
Nichtdurchführung der im Jahresvoranschlag 2021 präliminierten Veräußerung
von Beteiligungen in Höhe von
FVA € 18.885.800,-und EVA € 19.994.300,-- wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021:
Die über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2021 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß
Beilage genehmigt.
19.

Subventionsansuchen 2021

Beschluss (einstimmig):
18.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen

18.1

IV 17988/2020
Allgemeine Servicedienste, Porto

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FRITZ,
1 Stimme; einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021:
Der Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste,
wird für Porto eine über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung in Höhe von
€ 55.000,-- genehmigt.

Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021:
Die Subventionsansuchen 2021 werden gemäß Beilage genehmigt.
20.

Beschlussfassungen zur Eröffnungsbilanz zum 01.01.2020 und
Rechnungsabschluss 2020
Mehrheitsbeschluss (gegen NEOS, FRITZ
und GERECHT, 4 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
04.10.2021:
1.

GR-Sitzung 13.10.2021

IV 4102/2021

In Abänderung zur Beschlussfassung
im Gemeinderat vom 12.12.2019,
Punkt 2.b., IV 17245/2019 kann zur Bewertung der Grundstücke neben den
Anschaffungs- oder Herstellungskosten