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Platzes gegen den Willen von StRin
Mag.a Schwarzl durchgedrückt haben. Geendet hat es damit, dass wir am Montagabend dieser Woche gelesen haben, dass,
bis auf ein Detail, wieder alles nicht rechtens war.
Ich erinnere mich an die Sitzung des Sonder-Gemeinderates, auf deren Tagesordnung das Projekt Bozner Platz nie stehen
hätte dürfen. Darüber herrscht zwar Einigkeit, aber die Sache ist nun mal so. Was soll
das? In dieser Sitzung wurden nicht alle
Punkte der Beschlussvorlagen für den Bozner Platz beschlossen. Nur auf dringende
Bitte von StRin Mag.a Schwarzl wurde der
Bestellung oder Reservierung der Bäume
mehrheitlich zugestimmt. Damals gab es
ebenfalls die Zusicherung, auch wenn wir
die Bäume reservieren, können wir diese,
wenn sie doch nicht benötigt werden, jederzeit wieder abbestellen.
Was lese ich diese Woche am Dienstag
Früh? Die Bäume sind bestellt. Wenn wir
diese nicht für das Projekt Bozner Platz benötigen, müssen wir, so das Geld nicht verloren sein soll, irgendwo sonst in der Stadt
Innsbruck eine Bepflanzung vornehmen.
Damit will ich sagen, dass von den großen
wichtigen Dingen, dass ein Beschluss des
Gemeinderates gefehlt hat, bis hin zu den
vergleichsweise kleinen Details, alles
schiefgegangen ist. Ich wähle bewusst eine
neutrale Formulierung. Das trägt nicht dazu
bei, die Sicherheit zu erhöhen, dass wir dieses - jetzt hätte ich beinahe "verdammte"
gesagt - Projekt Bozner Platz tatsächlich
beschließen werden.
Daher begrüße ich absolut den Vorschlag oder die Initiative von StRin Mag.a Oppitz-Plörer, die jetzt auch von StRin Mag.a Schwarzl
unterstützt wurde, dass wir nochmals wirklich über das Thema vor der nächsten Sitzung des Sonder-Gemeinderates debattieren. Wir sollten bei dieser Detailbesprechung darauf achten, ob es in der Sitzung
des Sonder-Gemeinderates überhaupt eine
Mehrheit gibt, das Vorhaben zu sanieren
und durchzuziehen oder auch nicht.
Mein Eindruck ist, dass der Beschluss für
ein solches Projekt alles andere als gesichert ist, nach allem, was sich rund um das
Gestaltungsvorhaben abgespielt hat.
GR Depaoli: Es geht letztendlich auch um
die Kosten bei diesem Vorhaben. Der Beirat
GR-Sitzung 13.10.2021

für Großprojekte hat in seiner Stellungnahme, die wir relativ spät bekommen haben, geschrieben, dass es mit dem Betrag
in Höhe von € 4,8 Mio. nicht getan sein
wird, weil sich die Baukosten auf Grund der
COVID-19-Krise fast verdoppelt haben. Wir
können nicht mehr sicher sein, dass dieser
Betrag halten wird.
Die Leitungsverlegungen oder die Entsorgung der Altlasten - vielleicht sind noch Ölfässer vergraben, weil es dort einmal eine
Tankstelle gab - sind auch nicht in den Kosten inkludiert. In Zeiten, wo wir sparen, den
Gürtel enger schnallen müssen und es
überhaupt keinen Zeitdruck - außer von einigen Wirtschaftstreibenden wie Thomas
Hudovernik MBA, MAS - gibt, sollten wir uns
diese Investition wirklich gut überlegen.
Zudem ist auch noch Folgendes sehr wichtig: Sollte der Sonder-Gemeinderat das Projekt mittels Beschluss nicht im Nachhinein
sanieren oder legalisieren, dann dreht sich
das Rad weiter, weil wer bleibt letztendlich
auf diesen Kosten sitzen? Der ArchitektInnenwettbewerb hat € 150.000,-- gekostet.
Jenes Büro, welches den Zuschlag zur Realisierung seines Projektes bekommen hat,
wird unter Umständen Schadenersatzforderungen stellen.
Daher gilt es im Vorfeld abzuklären, wer
letztendlich zur Verantwortung zu ziehen ist.
Es gibt - das habe ich mir von sachkundiger
Hand erklären lassen - ein inneres und ein
äußeres Verhältnis. Das äußere Verhältnis
war in Ordnung, weil sich jener, der den Zuschlag bekommen hat, darauf verlassen
muss, dass der Herr Bürgermeister auf
Grund eines Beschlusses den Auftrag vergeben hat.
Nachdem sich herausgestellt hat, dass der
Gemeinderat nicht dazu befragt wurde, hat
der Bürgermeister dies im guten Glauben
gemacht. Letztendlich müsste im Vorfeld
abgeklärt werden, wenn keine Legalisierung
des Projektes stattfindet, weil andere Vorhaben jetzt wichtiger sind, wer dafür geradesteht.
Die Umgestaltung des Bozner Platzes
könnte auch in zwei oder drei Jahren in Angriff genommen werden, wenn wir wieder
mehr Mittel in der Stadtkasse haben.
Bevor wir die Sitzung des Sonder-Gemeinderates zu diesem Projekt abhalten, wäre