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Betreff:

Ablauf Gemeinderat & Redezeitbeschränkung

(zu Punkt 5)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Klubobleute und Vertreter*innen der Fraktionen ohne Klub!
Die Klubobleute von Grünen, FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ haben sich gemeinsam auf Veränderungen der
Tagesordnung und nachstehende Redezeitbeschränkung für den Gemeinderat vom 13. und 14. Oktober 2021
verständigt. Wir erlauben uns, die Vereinbarung hier vorzulegen und ersuchen den Bürgermeister, eine
Beschlussfassung zu Beginn der Sitzung herbeizuführen:
Präsentationen -diese werden vertagt bzw. in ein anderes Format übertragen (Thema Sicherheit)
Aktuelle Stunde -wie gehabt, nur mit der Änderung der Zeitaufteilung unter Berücksichtigung von GR
Schmidt. Aufteilung erfolgt durch GR Kanzlei.
Debatten zu Anfragen werden mit 60 Minuten zeitlich begrenzt. Die Aufteilung erfolgt analog zur Aktuellen
Stunde
Die Tagesordnungspunkte 8 (Anträge Stadtsenat), 16 (Dringende Anträge), 17 (Anträge vom 15.07.), 18
(Anträge vom 23.07.) unterliegen einer Redezeitbeschränkung von 450 Minuten gesamt. Aufteilung siehe
weiter unten
Bei den Tagesordnungspunkten 16, 17 und 18 erhalten die Haupt-Ressortführenden zu einem
Debattenbeitrag 2 Minuten Sonderzeit, um eine Antwort aus der Amtsführung außerhalb der politischen
Redezeit zu ermöglichen. Die Festlegung der Haupt-Ressortführenden wird noch zeitgerecht nachgereicht
Alle weiteren Punkte unterliegen keiner Redezeitbeschränkung
Die Geschäftsordnung regelt, dass pro Person maximal 2 Wortmeldungen zulässig sind. Dies gilt nach
aktuellem Einvernehmen dieses Mal auch innerhalb der Redezeitbeschränkung
Wir hoffen mit diesem Vorschlag, einen konstruktiven Beitrag für einen geordneten Ablauf der Gemeinderatssitzung
beigetragen zu haben und hoffen auch auf die Zustimmung aller nicht im Stadtsenat vertretenen Fraktionen des
Gemeinderates.
Herzliche Grüße,
Lucas Krackl

Redezeitaufteilung im GR vom 13./14. Oktober:
Fraktion
Grüne
FPÖ
FI
ÖVP
SPÖ
Neos

Redezeit in Minuten
76:30
59:45
59:45
54:15
43:00
31:30