Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf
- S.60
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GR Depaoli: Freies Radio klingt gut, aber
ob das so frei ist, wie es klingt, weiß ich
nicht. Ich höre diesen Sender nicht, werde
aber immer wieder von Personen angerufen
und darauf aufmerksam gemacht, was da
im Radio über manche Personen berichtet
wird.
Mein Großvater erklärte mir früher immer,
dass es Propagandasender gegeben hat.
Damit möchte ich aber nicht behaupten,
dass FREIRAD ein solcher ist, aber eine objektive, freie Information von HörerInnen geschieht nicht. Aus diesem Grund werde ich
sicherlich bei einer solchen Subvention,
auch wenn es nur ein kleiner Betrag ist, aus
Prinzip nicht mitstimmen.
StRin Mag.a Schwarzl: Mit der Frage um die
Subventionierung von Medien ist natürlich
jetzt ein weites Feld geöffnet worden. Da
könnten wir uns wahrscheinlich per Livestream ins Parlament schalten, das wäre
der bessere Ort dafür.
FREIRAD ist ein nicht-kommerzielles Radio.
Da gibt es weder Inserate noch sonst irgendetwas, weil sie eben kein Medium sind,
das von Werbung lebt. Sie sind ein freies
Radio und in einem solchen ist freie Meinungsäußerung noch lange nicht undemokratisch. GR Depaoli, es mag sein, dass
Ihnen das nicht gefällt.
Man sollte vielleicht wissen, dass FREIRAD
nicht nur selbst Sendungen macht, sondern
es ermöglicht Initiativen und Gruppierungen,
die keinen Zugang haben, sich öffentlich zu
äußern. Viele wissen nicht, dass FREIRAD
kleinen Kindern, Schulklassen und eigentlich jedem Menschen anbietet, zu lernen,
wie Radiosendungen gemacht werden.
Gerade in der Coronazeit, in der alles digital
stattgefunden hat, gab es eine große Nachfrage nach "Ich möchte einen Podcast machen" von Jugendlichen bis hin zu Älteren,
was personell fast gar nicht mehr zu bewältigen war.
Ich bitte darum, die Kirche im Dorf zu lassen, wenn über Medienförderung geredet
wird, und sie dort zu platzieren, wo sie hingehört, nämlich zur ÖVP und nicht zum
FREIRAD.
Nur weil jemandem ein Medium nicht gefällt,
soll es nicht als undemokratisch bezeichnet
werden. Es ist das Höchstdemokratischste,
was es in der Stadt Innsbruck gibt, da jede/r
GR-Sitzung 13.10.2021
BürgerIn dort selbst eine Sendung machen
kann. Man kann sagen, dass einem das,
was man dort mitunter hört, nicht gefällt. Mir
gefällt auch Manches nicht, aber in einer
Demokratie sind auch Dinge, die einem
nicht gefallen, nicht nur zu akzeptieren, sondern auch höchst notwendig - gerade im
Kunst- und Kulturbereich.
GRin Ringler, BA: Im Kulturausschuss
wurde darüber diskutiert, dass FREIRAD für
ihr Jubiläum um eine Förderung von insgesamt € 10.000,-- angefragt hat. Im Beschluss wurden dann die Jahre 2021 und
2022 aufgeschlüsselt. Beides stand in der
Beschlussvorlage und ich wies darauf hin,
es zu trennen. Wir können nicht jetzt schon
auf das Budget vom nächsten Jahr, welches
noch nicht beschlossen ist, zugreifen.
In der Vorbereitung sah ich nun, dass jetzt
im tatsächlichen Beschluss für den Gemeinderat alles klar aufgeschlüsselt ist. Es geht
um € 3.000,-- für dieses Jahr und deswegen
stimmen wir hier sehr gerne zu. Es geht um
ein zusätzliches Jubiläumsprogramm. Ich
möchte festgehalten haben, dass es nur für
dieses Jahr ist und man noch keine Rückschlüsse auf das nächste Jahr ziehen kann.
GR Kunst: Ausnahmsweise muss ich StRin
Mag.a Schwarzl recht geben. Ihre Aussage
über das FREIRAD stimmt. Fast jeder kann
dort eine Radiosendung machen. Natürlich
gibt es dort mehr Themen, die dem linken
Spektrum zugeordnet sind.
GR Depaoli, das ist nunmal so. Ich kann Dir
aber anbieten, dass wir zwei ein bürgerliches Thema im FREIRAD besprechen.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
GR Schmidt: Zur tatsächlichen Berichtigung! StRin Mag.a Schwarzl dürfte etwas
missverstanden haben. Ich habe in keiner
Weise gesagt, dass das FREIRAD undemokratisch sei, und weiß nicht,wo sie das herhat. Ich habe lediglich erwähnt, dass es mit
den demokratischen Prinzipien schwer zu
vereinbaren ist, wenn man hier subventioniert. Das möchte ich klarstellen.
In keiner Weise habe ich über den Inhalt
und über die Qualität von FREIRAD etwas
gesagt.