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67.

67.1

Einbringung von dringenden Anträgen gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)
GfGR/233/2021
Wohnheim Tivoli, Anbringung einer rollstuhlgerechten Zufahrtsrampe an der Westseite
(GRin Dengg)

GRin Dengg stellt mit Bgm.-Stellv. Lassenberger, StR Federspiel, GR Kunst,
GRin Gregoire, GRin Denz und GRin Klaus
beiliegenden dringenden Antrag.
67.2

GfGR/234/2021
Weihnachtsbeleuchtung, Beteiligung an den Anschaffungskosten
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc
stellt mit GRin Mag.a Lutz beiliegenden dringenden Antrag.
68.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge gemäß § 21 Abs. 1
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

68.1

GfGR/233/2021
Wohnheim Tivoli, Anbringung einer rollstuhlgerechten Zufahrtsrampe an der Westseite
(GRin Dengg)

Beschluss (einstimmig):
Dem von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachten dringenden Antrag
(Seite 788) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StR Federspiel: Ich ersuche um
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 13.10.2021

68.2

GfGR/234/2021
Weihnachtsbeleuchtung, Beteiligung an den Anschaffungskosten
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
ALI, 11 Stimmen):
Dem von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und Mitunterzeichnerin eingebrachten dringenden Antrag (Seite 788)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Es ist mir wichtig, dass wir in diesem
Jahr noch eine Weihnachtsbeleuchtung umsetzen können, wie es auch der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB), der Innsbrucker Zentrumsverein und
die Wirtschaftskammer Tirol (WKO) beschlossen haben.
Unser Beschluss ist noch ausständig. Wir
haben mit der Umsetzung des dringenden
Antrages die Möglichkeit, dass wir bereits in
diesem Jahr die ersten Schritte der Weihnachtsbeleuchtung umsetzen. Dies vor allem in jenen Bereichen, in denen die Weihnachtsbeleuchtung nicht mehr state of the
art bzw. nicht mehr einsatzfähig ist. Speziell
der Bereich Markt- und Burggraben ist davon betroffen.
Wir haben in den letzten Monaten diesbezüglich viele Sitzungen abgehalten. Vor allem war auch StRin Mag.a Oppitz-Plörer eingebunden. Wir haben den Schritt 1 gemeinsam mit allen Stakeholdern festgelegt und
dann werden wir weiterführend die Bergweihnacht, die in den nächsten Monaten
präsentiert wird, sukzessive umsetzen.
Wichtig ist, dass der Antrag beschlossen
wird. Bereits morgen und in den nächsten
Tagen kann die Anbringung der neuen Beleuchtung gestartet werden. Daher bitte ich
den Antrag dem Inhalte nach anzunehmen.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Lassenberger.
Bgm. Willi: Wenn der Antrag beschlossen
wird, besteht ein Problem und das weiß der
für Tourismus Ressortzuständige sehr wohl.