Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-10-13-GR-Protokoll.pdf
- S.72
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Das ist einmalig und war bisher nicht der
Fall.
Es geht darum, dass keine Anschaffungen
getätigt werden, die in einer allfälligen Überarbeitung nicht verwendet werden können.
Es ist dies auch im Sinne einer energieeffizienten Erneuerung grundsätzlich ein guter
Antrag. Wir werden dafür Sorge tragen,
dass die Stadt Innsbruck nicht alleine die Finanzierung trägt, sondern die PartnerInnen
eingebunden werden. Wir haben ein Auge
darauf, dass eine Abstimmung so wie bisher
auch gemeinschaftlich sogar mit der WKO
zusammen stattfindet. Ich glaube auch,
dass das Land Tirol einen Beitrag zugesagt
hat. Das ist alles in einem Paket verhandelt
und das ist auch unsere Intention dazu.
GRin Mag.a Lutz: Es scheint im Moment so
zu sein, dass der Herr Bürgermeister nicht
nur die Autos aus der Stadt verbannen will,
sondern jetzt auch die Weihnachtsbeleuchtung. Die Wichtigkeit scheint nicht mehr gegeben zu sein.
Fakt ist, dass wir dieses Jahr in der Weihnachtszeit unbedingt TouristInnen in der
Stadt Innsbruck benötigen. Das Ambiente
ist wichtig. Wir erinnern uns an die leeren
Straßen und Gassen im letzten Jahr. Daher
verstehe ich überhaupt nicht, wie man so einen Beschluss Monate hinauszögern kann.
Jede/r Unternehmer/in finanziert auch einen
Teil dieser Weihnachtsbeleuchtung mit, was
ich hier auch deponieren möchte.
GRin Bex, BSc: Ich hätte mich eigentlich
dafür ausgesprochen, dass wir den Antrag
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen, um Klarheit zu schaffen.
Der TVB sollte auch eine Stellungnahme
dazu abgeben. Da ich aber aus den getätigten Wortmeldungen höre, dass der Antrag
angenommen wird, melde ich für unsere
Fraktion Stimmenthaltung an.
GR Depaoli: Es ist kein Geheimnis, dass
Weihnachten immer zur selben Zeit stattfindet. Daher hätte man viel früher reagieren
können, indem man das Thema auf die ToDo-Liste des Stadtsenates setzt. Der Herr
Bürgermeister hat das, aus welchen Gründen auch immer, verabsäumt.
In einem Monat startet bereits der Christkindlmarkt und daher bin ich auch der Meinung, dass wir diesen Antrag heute annehmen sollten. Wer schnell hilft, hilft doppelt,
GR-Sitzung 13.10.2021
hat bereits der Alt-Bundeskanzler
Dr. Schüssel gesagt, wenn ich mich recht
erinnere.
Auf alle Fälle sollten wir die Ärmel hochkrempeln und den Antrag heute beschließen, denn dann haben wir eine tolle Weihnachtsbeleuchtung, wie sie in einer Tourismus-Weltstadt vonnöten wäre.
GR Onay: Ich darf mich bei der Wirtschaftsstadträtin und dem Tourismusstadtrat für die
Ausführungen und deren Einsatz bedanken.
Ich finde das gut, denn es war mir nicht klar,
dass wir dann gar keine Weihnachtsbeleuchtung mehr hätten, daher habe ich die
Sache nicht so dringlich gesehen.
Daher werde ich dem Antrag jetzt zustimmen, denn es soll selbstverständlich eine
Weihnachtsbeleuchtung geben. Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc hat von
Handschlagqualität gesprochen. Ich warne
davor, irgendwelche Handschläge abzugeben, bevor wir einen Beschluss im Gemeinderat gefasst haben. Wenn jemand Handschlagqualität hat, dann warten wir den Beschluss ab, denn dann kann in unser aller
Auftrag offiziell etwas in Auftrag gegeben
werden. Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, dann kannst Du das in unserem
Namen auch tun.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe eine Frage
an den Tourismusreferenten. Der Antrag
sagt nur, mit welcher Höhe wir uns auf die
Dauer von fünf Jahren an der Weihnachtsbeleuchtung beteiligen. Wie hoch sind denn
die Gesamtkosten für diese fünf Jahre?
Welchen Anteil übernimmt der TVB von
diesen Ausgaben konkret?
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc,
Du hast ausgeführt, dass der TVB eine Drittelbeteiligung zugesagt hat. Ist unser Anteil
daher auch ein Drittel? Die Gesamtkosten
und die tatsächliche Beteiligung des TVB
würden mich sehr interessieren, weil Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc ausgeführt hat, dass es bereits eine Vereinbarung
gibt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wir haben dazu Vorgespräche mit
dem TVB, dem Innsbrucker Zentrumsverein
und dem Betreiber der Weihnachtsbeleuchtung geführt. Im Aufsichtsrat des TVB erfolgte der Beschluss, dem der Herr Bürger-