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Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Ergänzend zur tatsächlichen Berichtigung darf ich auch noch etwas sagen. Ich
danke GR Gleinser, weil er, da er ebenfalls
ein Unternehmen führt, bei diesem Projekt
auch mitgearbeitet hat.
Fakt ist, dass die Beleuchtung, wie
GR Gleinser ausgeführt hat, nicht aufgehängt werden kann, weil diese speziell im
Bereich Burg- und Marktgraben defekt war.
Die Ausleuchtung einiger Straßenzüge
kommt noch hinzu. Diese Maßnahmen sind
aber mit dem neuen Bergwinterkonzept abgestimmt. Das steht auch genau in meiner
Begründung des Antrages, nämlich, dass
die angeführten Budgetmittel zweckgebunden für die neue Weihnachtsbeleuchtung
wie im TVB bereits beschlossen sowie für
den Bergweihnachtsprozess verwendet
werden sollten. Das ist genau die Abstimmung, die wir in den Vorgesprächen mit
dem TVB geführt und beschlossen haben.
Das ist der erste Schritt. Anschließend wird
die Beleuchtung für die Weihnachtsmärkte
auf das neue Konzept angepasst und kann
aus dem Topf bezahlt werden. Ich kann
Euch jetzt schon vorwarnen, dass die Mittel
nicht reichen werden, denn wir werden dann
für ein großes Konzept - sollte dieses gewünscht werden - entsprechende Beschlüsse benötigen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von
GRÜNE, 10 Stimmen, einstimmig):
Der von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc und Mitunterzeichnerin eingebrachte dringende Antrag (Seite 788) wird
dem Inhalte nach angenommen.
69.

69.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 15.07.2021
GfGR/185/2021
Stadtgebiet Innsbruck, Einsatz
von Awareness-Teams zur Verbesserung der Umwelt-, Lärmund Sicherheitssituation (GR Lukovic, BA MA MA)

GR Lukovic, BA MA MA: Ich möchte dazu
inhaltlich nicht allzu viel ausführen, sondern
einen Abänderungsantrag einbringen. Mein
Abänderungsantrag bezieht sich vor allem
auf die Jahreszahlen, weil der ursprüngliche
GR-Sitzung 13.10.2021

Antrag vorgesehen hätte, dass das Konzept
über den Sommer erarbeitet wird, um im
Herbst die Umsetzung zu erreichen.
In dem Abänderungsantrag, der allen Klubobleuten zugegangen ist, ist festgehalten,
dass das Konzept bis 2022 ausgearbeitet
werden soll.
Der Gemeinderat möge beschließen:
Dem Wiener Beispiel folgend stellt der Gemeinderat € 70.000,-- zur Verfügung, damit
unabhängige TrägerInnen so genannte Awareness-Teams aufbauen und über den
Sommer 2022 hinweg einsetzen können,
die als Schnittstelle zwischen Stadtmagistrat, Sicherheitsbehörden, mobiler Jugendarbeit und Feiernden vor Ort Awareness-Arbeit leisten und zu einer Verbesserung der
Situation in Bezug auf Umwelt-, Lärm- und
Sicherheitsaspekte im öffentlichen Raum für
alle Menschen beitragen. Die Gelder sollen
in Form einer geladenen Angebotslegung
vergeben werden.
Lukovic, BA MA MA, eigenhändig
Ich ersuche
um Zuweisung des Abänderungsantrages
an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von NEOS, 2 Stimmen; gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Lukovic, BA MA MA
eingebrachter Abänderungsantrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
69.2

GfGR/186/2021
Nachtkultur in Innsbruck, Professionalisierung und Ausschreibung einer Schnittstelle (GR Lukovic, BA MA MA)

GR Lukovic, BA MA MA: Ich möchte nicht
lange ausführen, da im Antrag alles Wesentliche beschrieben steht. Zu diesem Antrag bringe ich ebenfalls einen Abänderungsantrag ein, den alle Fraktionen bekommen haben. Auch hier sind wieder die Jahreszahlen zu ändern, dass der Antrag seine
Richtigkeit hat.