Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2021

/ Ausgabe: 2021-11-17-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.9

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-9-

25.8

GfGR/258/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Entfernung des aufgemalten Mund-Nasen-Schutzes von den Fahrzeugen (GR Schmidt)

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Schmidt,
1 Stimme):
Beiliegender von GR Schmidt in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.9

25.12 GfGR/262/2021
Marktplatz, Errichtung einer barrierefreien Toilettenanlage
(GR Depaoli)
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ, GERECHT, ALI und GR Schmidt, 4 Stimmen):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.13 GfGR/263/2021
Stadt Innsbruck, Einrichtung eines Sonderhilfefonds für Obdachlose (GR Depaoli)

GfGR/259/2021
COVID-19, Impfung von Kindern,
Entfernung der Werbung
(GR Schmidt)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und
GR Schmidt, 8 Stimmen):
Beiliegender von GR Schmidt in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Depaoli in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.14 GfGR/264/2021
Klara-Pölt-Weg, Verbesserung Beleuchtung sowie Behebung von
Sicherheitsmängeln (GRin Dengg)

25.10 GfGR/260/2021
Pavillon am Vorplatz des Tiroler
Landestheaters, Einrichtung einer
Kinderbetreuung für Einheimische
und TouristInnen (GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen FRITZ und GERECHT, 2 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.11 GfGR/261/2021
Freizeitticket Tirol, finanzielle Unterstützung für KäuferInnen
(GR Mayer)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
FRITZ, GERECHT und ALI, 13 Stimmen):
Beiliegender von GR Mayer in der Sitzung
des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 17.11.2021

Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.10.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.15 GfGR/265/2021
Durchführung einer Enquete zum
Thema "Barrierefreiheit in Innsbruck" (GRin Klaus)
Abänderungsantrag GRin Klaus:
Der Antrag, lautend auf:
-

Es wird im Verlauf des Jahres 2022
eine Enquete zum Thema "Barrierefreiheit in Innsbruck" abgehalten, welche
neben einer Bestandsaufnahme konkrete Ziele zur Erreichung einer "barrierefreien" Stadt samt Umsetzungszeitraum definieren soll. Die Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungs-