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29.15 GfGR/292/2021

29.19 GfGR/296/2021
Bilgeristraße, Höhe Ägidihof, Erhöhung der Sicherheit für Querende (StRin Mag.a Mayr)

Verein iBUS, Ausarbeitung eines
Finanzierungskonzeptes
(GRin Dengg)
Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Beiliegender von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
30.

Angenommener Gemeinderatsanträge, Bericht:

30.1

GfGR/270/2021

29.16 GfGR/293/2021
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Evaluierung und Anpassung der Ticketpreise im direkten Vergleich mit
den Wiener Linien (GRin Klaus)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT, ALI und FRITZ, 11 Stimmen):
Beiliegender von GRin Klaus und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
29.17 GfGR/294/2021
Bundesfinanzverwaltung, Zugriff
auf verfügbare Daten, Prüfung
(GR Mag. Krackl)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Krackl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
29.18 GfGR/295/2021
Parkraumbewirtschaftung, Konzept für mehr BürgerInnen- und
Wirtschaftsfreundlichkeit (Bgm.Stellv. Lassenberger)
Der von Bgm.-Stellv. Lassenberger und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

PCR-Tests, Einrichtung einer
Möglichkeit für städtische MitarbeiterInnen und GemeinderätInnen im Rathaus (Bgm.-Stellv. Lassenberger)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, FI und
GERECHT, 16 Stimmen):
Der beiliegende Bericht der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
26.11.2021 zu dem in der Sitzung des Gemeinderates vom 17.11.2021 inhaltlich angenommenen Antrag von Bgm.-Stellv. Lassenberger und MitunterzeichnerInnen wird
samt E-Mail von Bgm. Willi vom 22.11.2021
zur Kenntnis genommen.