Gesamter Text dieser Seite:
- 1089 -

Ich habe noch nie so viel aus der Zeitung
erfahren wie heuer. Das war letztes Jahr
schon auf einem sehr hohen Niveau, aber
heuer war es noch mehr.
Ja, Gespräche hat es gegeben und diese
wären ausbaufähiger gewesen. Das, was
uns aber alle eint, ist die Verantwortung für
die Stadt Innsbruck. Diese kann ich keinem
der 40 MandatarInnen in diesem Haus absprechen. Uns alle eint, dass wir gemeinsam für unsere Stadt etwas bewegen und
diese gemeinsam weiterentwickeln wollen.
Wir wollen Verantwortung für unsere Stadt
übernehmen und vor allem Verantwortung
für die Menschen, die hier wohnen.
In diesem Sinne sind auch diese Voranschläge zu sehen. Es stimmt, dass es nicht
angenehm ist, zwei Voranschläge zu erstellen. Wir hatten aber Glück, denn auch das
Land Tirol macht das. Wir können uns also
an diesen Zahlen orientieren. Zwei Voranschläge verankert zu haben, ist eine der
höchsten Formen der Sicherheit für die Bevölkerung.
Ich gebe StRin Mag.a Oppitz-Plörer Recht,
die Verunsicherung, die in den letzten Wochen betrieben wurde, war sehr schwer zu
verdauen. Mir wäre lieber gewesen, dass
wir die eine oder andere Presseaussendung
weniger gelesen und dafür das ein oder andere gemeinsame Gespräch mehr gehabt
hätten. Das hätte uns alle weitergebracht.
Trotzdem liegen nun zwei Voranschläge
und mehrere Änderungslisten da. Man wird
sich mit diesen intensiv befassen. Mit oder
ohne Ressortverantwortung ist es jeder/m
MandatarIn hier ein großes Anliegen, gemeinsam für die Menschen unserer Stadt
Dinge zu entwickeln, die nachhaltig und modern sind, Sicherheit für die BürgerInnen
geben, sei es auf Plätzen oder sei es im Leben, und für soziale Gerechtigkeit sorgen.
Wenn die vielen Wohnungen erwähnt werden, darf ich mitgeben, dass es auch in der
letzten Legislaturperiode viele Beschwerden
gegen diese Bauten gab. Man ging hinaus
und sprach mit den Menschen. GR Wanker
noch als damaliger Wohnungsstadtrat und
GR Mag. Fritz war Stadtrat für Stadtplanung. Das war alles nicht so lustig und nicht
so ohne, gehörte aber dazu.
Ich glaube, dass das genauso mit einer Erstellung von Voranschlägen ist. Da redet
GR-(Budget-) Sitzung 09.12.2021

man und versucht, einen Weg zu finden. Ich
bin überzeugt davon, dass jede/r MandatarIn heute auch einen Weg finden möchte,
um tragfähige Voranschläge für die Zukunft
zu erstellen.
Ich merke einen elementaren Unterschied
zwischen den RednerInnen, was sich wahrscheinlich bei den nächsten RednerInnen
fortsetzen wird. Wir alle sprechen von Voranschlägen für die Stadt Innsbruck, GR Lukovic, BA MA MA hat von einer grünen Prägung der Stadt gesprochen. Nein, das sehe
ich nicht als unsere Verantwortung, sondern
das, was ich auch letztes Jahr gesehen
habe: Ein Voranschlag ist ein Kompromiss
dessen, was eine Mehrheit dieses Hauses
will, und das ist das öffentliche Interesse.
GR Mag. Fritz sagte einmal: "Das öffentliche Interesse ist das, was dieses Haus beschließt." Dahin muss man kommen.
Auch letztes Jahr gab es einen Voranschlag, den sich niemand gewünscht hat.
Es war aber ein Voranschlag, der eine tragfähige Mehrheit zur Weiterentwicklung unserer Stadt gefunden hat. Wir müssen unsere Stadt weiterentwickeln - in den Schulbauten, in der Schulsanierung, bei den Plätzen und in der nachhaltigen Gestaltung unseres Verkehrs. Wir müssen in die soziale
Infrastruktur investieren, wir müssen zeitgleich sparen und Aufgabenkritik wahrnehmen. All dem muss man sich stellen.
Ein Voranschlag ist ein Beginn und einer
der elementaren Grundsätze dieses SichStellens. Nicht, weil wir ideologischen Leitlinien folgen, sondern weil es unsere Verantwortung der Stadt gegenüber ist. Wir wurden aufgrund klarer Wertehaltung und klarer
Werteeinstellung gewählt. Es ist unsere Aufgabe, die Inhalte mit diesen Werten zu füllen und nicht irgendwelche ideologischen
Blasen oder Aussendungen.
Darum möchte ich alle MandatarInnen des
Hauses bitten. Es geht darum, unsere Stadt
mit Inhalten zu füllen. Inhalte sind in der Politik und in der Demokratie mehrheitsfähig
und kompromissbereit. Das sollte unsere
Aufgabe sein, was nicht immer angenehm
ist, sondern meistens mühsam. Für nichts
anderes sind wir aber da. Unsere Aufgabe
ist es, stellvertretend für die Gesellschaft
unserer Stadt einen tragfähigen Kompromiss zwischen allen Lagern zu finden und
gemeinsam alle weiterzubringen.