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im Bewusstsein der gesamtpolitischen Lage
schon vor dem Lockdown wieder geschlossen, um nicht TreiberInnen der Pandemie
zu sein.
Da wir in der Stadt Innsbruck schon das
Commitment hatten, Gelder freizugeben,
hat dieser Antrag nun das Ziel, dass wir
stadtseitig nur für die Einrichtungen in Innsbruck diese Gelder freigeben. Das sind
€ 150.000,---. Ich glaube, dass es eine
große Zustimmung dafür gibt, diesen Einrichtungen zu helfen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Dort können dann schnell greifbare Kriterien
gefunden werden, die praktikabel sind und
den Klubs schnell helfen, damit auch sie
aus dieser Pandemie herauskommen und
nicht noch mehr Betriebe schließen müssen.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 17.11.2021 (Seite 1059) eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.7

GfGR/284/2021
Wirtschaftsförderung, kostenlose
temporäre Überlassung von städtischen Grundstücken (GRin Bex,
BSc)

GR Schultze: Mit diesem Antrag möchte
ich, dass der Gemeinderat der Stadt Innsbruck beschließt, dass die Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft und Tourismus, beauftragt wird, transparente Kriterien auszuarbeiten, unter welchen Bedingungen die
Vergabe von städtischem Grund kostenfrei
ist.
Solche Kriterien wären z. B. kommerzieller
Art, kulturelle Veranstaltungen, fahrende Infrastruktur, Veranstaltungen, Zeit und Daue,
oder mögliche indirekte Kosten von der
Stadt.
Damit soll ausgeschlossen werden, dass
Verwaltung und Politik uninformiert entscheiden und bestimmte AntragstellerInnen

GR-Sitzung 09.12.2021

vielleicht Vor- oder Nachteile gegenüber anderen AntragstellerInnen haben könnten.
Idealerweise wäre es so, dass die Gebühren schon in einem öffentlich verfügbaren
Kriterienkatalog bereits im Vorhinein von
den AntragstellerInnen selbst errechnet
werden können.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ
und FRITZ, 9 Stimmen; einstimmig):
Der von GRin Bex, BSc und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 17.11.2021 (Seite 1060) eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.8

GfGR/285/2021
Stolperstein, Verlegung vor dem
Haus Haydnplatz 8 für Ing. Graubart Alfred (GR Depaoli)

GR Depaoli: Dieses Thema hat die Stadt
Innsbruck schon einmal beschäftigt. Ich war
vor Kurzem in der Stadt Salzburg und sah
mir die Stolpersteine an. Im Übrigen sind
mittlerweile 9.000 in ganz Europa angeordnet.
Hier gilt es, ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen. Die Stolpersteine kommen
vor das Haus, in dem das jeweilige Opfer
gewohnt hat. Das ist ein tolles Zeichen, mit
dem auch die weltoffene Stadt Innsbruck
zeigen kann, dass die Kultur des Nicht-Vergessens gelebt wird. Diese Steine gibt es
bereits in der Stadt Salzburg, im Zillertal
und auch in Wattens.
(GR Depaoli hält ein Foto in die Höhe.)
So sieht ein Stolperstein aus, der bündig mit
dem Gehsteig verlegt wird, damit man nicht
drüberfällt, aber ihn trotzdem sieht. Bei der
Annasäule befinden sich schon solche Platten, allerdings ist die Aufschrift eine andere.
Dort steht nämlich "Alles wird gut". Wenn
man einem Architekten, der nur seine Arbeit
für die Stadt Innsbruck erledigt, ohne Probleme eine Platte widmet, kann man auch an
diese schreckliche Zeit erinnern.