Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2021
/ Ausgabe: 2021-12-09-GR-Protokoll.pdf
- S.59
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Scientist Mag. Dr. Ingrid Böhler, eine Zeitgeschichtlerin, und Präsident der israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Günther Lieder angehörten, zu diesem Thema erarbeitet und mit dem Kulturausschuss diskutiert
hatten.
Es wurde festgehalten, dass wir uns darauf
geeinigt haben, dass wir als Stadt Innsbruck
unter den bereits genannten Voraussetzungen aller Opfer des NS-Regimes gedenken
wollen mit diesen dezentralen persönlichen
Gedenkzeichen, die wegen ihrer Religion,
Ethnie, sexuellen Orientierung, politischen
Anschauung als Opfer der NS-Militärjustiz
bzw. als Desserteure als Angehöriger einer
von der NS-Ideologie ausgegrenzten gesellschaftlichen Gruppe oder als Menschen, die
aus Sicht der NS-Ideologie erbbiologisch
waren, und aus diesen Gründen zu Tode
kamen.
Die Ausschreibung ist im Gange und ich
hoffe, dass wir spätestens in ein bis zwei
Monaten soweit sein werden, das Ganze
tatsächlich zu starten. Ich bin froh, dass wir
auf diesem Weg sind, da das ein wichtiger
weiterer Schritt im großen Puzzle, was ich
nicht abwertend meine, der Innsbrucker Gedenkkultur, die aus vielen verschiedenen
Teilen besteht, sein wird.
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT, ALI
und FRITZ, 3 Stimmen):
Der von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 17.11.2021 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
43.9
GfGR/286/2021
Lumagica, freier Eintritt für bedürftige Familien bzw. Kinder
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Lumagica gibt es nun das
zweite Jahr. Das ist ein wunderschöner
Lichterpark mit nicht lebenden Tieren. Die
lebenden Tiere wären im Alpenzoo, der
aber leider coronabedingt gesperrt ist, was
mir am Rande erwähnt ein Rätsel ist.
In Innsbruck gibt es genug bedürftige Familien, die sich die Familienkarte um € 37,-gerade in Zeiten wie diesen nicht leisten
können. Mit unserem Antrag möchten wir
bewirken, dass die Stadt Innsbruck in der
Weihnachtszeit den Familien ermöglicht,
GR-Sitzung 09.12.2021
diese Ausstellung zu besuchen. Organisatorisch wäre das relativ einfach durchführbar.
Der Veranstalter würde uns entgegenkommen, wobei ich die Konkretisierung gerne
übernehmen könnte.
Nur um eine Zahl zu nennen, könnten diese
Familien statt € 37,-- z. B. nur € 20,-- für die
Familienkarte zahlen. Das wäre möglich.
Bei angenommenen 500 Familien, was
wahrscheinlich schon übertrieben viel ist,
wären das im höchsten Fall € 10.000,-- an
Kosten, die der Stadt Innsbruck anfallen
würden.
Wir reden heute in eineinhalb Stunden über
ein Doppelbudget mit cirka € 1 Mrd. Gewicht, deshalb glaube ich, dass jede/r GemeinderätIn mit ruhigem Gewissen vertreten kann, hier einen relativ lapidaren Betrag
für einen guten Zweck auszugeben. Ich
denke hier auch an die € 5 Mio. für die
Pflasterung des Bozner Platzes.
Gegen Vorlage des Tiroler Familienpasses
könnte bestätigt werden, dass es sich um
eine Familie handelt, und gegen Vorlage eines Ausweises, dass sie in der Stadt Innsbruck wohnhaft ist. Für Auswärtige könnte
das Land Tirol die Initiative übernehmen.
Mit wenig Aufwand könnte bedürftigen Familien geholfen werden.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
GR Appler: GR Depaoli, Ihr Vorschlag
wurde auch schon in den Medien kommuniziert. Es geht immer um die selbe Frage:
Wer ist bedürftig? Wer soll in den Genuss
des selbigen kommen, damit es sozial treffsicher ist?
Ich ersuche daher,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuzuweisen
StRin Mag.a Mayr: Ich danke GR Depaoli für
diesen Antrag. Im Klub der SPÖ wurde darüber diskutiert. Der Hofgarten gehört zu
Grund und Boden der Burghauptmannschaft, die Verwaltung wird von Steuergeld
finanziert. Uns ist wichtig, dass Familien
diese Ausstellung besuchen können, die
weniger Einkommen haben.
Eine Möglichkeit bestünde darin, deshalb
unterstützen wir auch die Zuweisung an den
Stadtsenat, dass der Besuch von Lumagica