Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf

- S.2

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2. Sitzung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck am 24. Feber 2022

I n h a l t

1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

106

2.

Gedenken an den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine

106

3.

Kritik an der Sitzungsvorbereitung des Gemeinderates sowie an der
Erstellung der Tagesordnung

106

4.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates
vom 17.11.2021 und 09.12.2021 (13. Sitzung und 14. Sitzung)

107

5.

Genehmigung der Tagesordnung

107

6.

Totengedenken

108

6.1

Gafni Abraham, ausgezeichnet mit dem Verdienstkreuz der Stadt
Innsbruck, verstorben am 11.02.2022 im 94. Lebensjahr

108

7.

Redezeitbeschränkung

108

8.

Ablauf der Sitzung

109

9.

Aktuelle Stunde zum Thema "Vier Jahre unter Bürgermeister Willi - Vier
Jahre Stillstand! - Innsbrucks Bevölkerung verdient Initiativen, Ideen und
Innovationen!" (Themenauswahl durch FRITZ)

109

10.

Entwicklung der Musikschule der Stadt Innsbruck in den letzten 25 Jahren Rückschau, Erfolge und Ausblick

119

11.

Städtepartnerschaft Freiburg, Besuch einer Delegation

120

12.

Voranschläge der Landeshauptstadt Innsbruck für die Finanzjahre 2022
und 2023, Bericht zum Zusatzantrag vom 26.01.2022

121

13.

Gastgärten in gebührenpflichtigen Kurzparkzonen/Parkstraßen Gastgartensaisonen 2022 bis 2024

121

14.

Verlängerung Gastgartenverträge - Konditionen - Saisonen 2022 bis 2024:
Änderung/Ergänzung des Grundsatzbeschlusses
Änderung des Stadtsenatsbeschlusses in Bezug auf Genehmigung der
Aufstellung von elektrischen Heizelementen

121

15.

Koch alpin GmbH, Einräumung eines Baurechts an Grundstück 342/6 und
andere, KG 81121 Mühlau

121

16.

Umsetzung der Impfpflicht

121

17.

Wiederherstellung und Oberflächengestaltung Altstadt

122

18.

Innsbruck Marketing GmbH (IMG), strategische Neuausrichtung und
Genehmigung Gesellschafterzuschüsse 2022 und 2023

122

19.

Richtlinien zur Förderung personeller und/oder investiver Maßnahmen in
sozialökonomischen Betrieben, Verlängerung des Geltungsbereiches für
die Jahre 2022 bis 2024

122

GR-Sitzung 24.02.2022