Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-02-24-GR-Protokoll.pdf
- S.32
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 128 -
Platz komplett gestrichen! Die SPÖ hat verhandelt, damit er wieder im Jahresvoranschlag berücksichtigt wird! Ich bin froh, dass
der Erfolg nun viele Väter und Mütter hat,
aber man muss der Wahrheit Genüge tun.
Nun komme ich zum Projekt. Wir sind froh,
dass es endlich umgesetzt wird. Es war ein
zähes Ringen und ich danke allen Beteiligten. Ja, wir hätten es entspannter haben
können, aber primär geht es mir darum,
dass nun etwas vorangeht. Das geschieht
im Interesse der Bevölkerung im O-Dorf.
Mir ist es ein persönliches Anliegen, dass
wir nun einen konkreten Fahrplan haben.
Bereits im kommenden Monat können wir
mit einer Steuerungsgruppe die Arbeit aufnehmen. Die Rahmenbedingungen lassen
sich dann schnell fixieren und im April können wir uns auf die finanziellen Rahmenbedingungen einigen.
Ich finde, vor allem die wissenschaftliche
Vorarbeit und der Einsatz unserer MitarbeiterInnen war hervorragend. Hier wurden die
richtigen Weichen gestellt, auch wenn von
politischer Seite die Rahmenbedingungen
konkreter formuliert hätten werden müssen.
Das O-Dorf ist die Heimat von mehr als
7.000 Menschen. Der Stadtteil ist somit größer als viele Gemeinden, die am kommenden Sonntag ihre BürgermeisterInnen wählen. Das Olympische Dorf ist aber auch ein
Stadtteil, der meiner Meinung nach in der
Stadtpolitik oft vernachlässigt worden ist.
Sieht man sich die vorhandene Infrastruktur
an, ist das O-Dorf schwach ausgestattet.
Diese Platzgestaltung unter Einbindung der
Bevölkerung soll dazu dienen, einen Impuls
zu setzen. Ein Platz, an dem die Menschen
im O-Dorf zusammenkommen können. Es
soll ein kilmafitter, begrünter und attraktiver
Platz für Unternehmen und Institutionen
werden, damit es dort nicht nur ein Wettlokal nach dem anderen gibt.
Es ist wichtig, dass es nun die Prioritätenreihung gibt und wir auch den Olympiapark in
das Projekt inkludieren. Damals habe ich
einen Antrag gestellt, der auf eine Neugestaltung des Olympiaparks abzielte. Es ist
gut, dass wir diese Projekte zusammen umsetzen. Zudem ist es ein wichtiges Signal,
dass wir in diesem Haus nicht nur über die
zentralen Plätze der Stadt sprechen, sondern auch über Orte, die in den Stadtteilen
GR-Sitzung 24.02.2022
wichtige Begegnungsräume für Menschen
sein sollen.
Ich freue mich auf die Arbeit in der Steuerungsgruppe sowei die politische Auseinandersetzung und Begleitung dieses Projektes. Es ist enorm wichtig, dass heute mit
diesem Kompromiss eine breite Mehrheit
zur Umsetzung dieses Projektes gefunden
werden kann. Danke allen Beteiligten. (Beifall)
GR Depaoli: Vieles wurde bereits gesagt.
Die mangelhaften Anfragebeantwortungen
ziehen sich wie ein "grüner" Faden seit dreieinhalb Jahren durch viele Anfragen hindurch. Man stellt eine Anfrage und erhält
dürftige oder nicht der Wahrheit entsprechende Antworten.
Herr Bürgermeister, wenn man "Es geht
auch anders" auf die Wahlplakate schreibt,
bitte ich darum, Antworten zu geben, die
nicht unwahr sind.
(StRin Mag.a Schwarzl: Da ist keine unwahre
Antwort dabei!)
Ich orte am DDr.-Alois-Lugger-Platz ebenfalls Handlungsbedarf. Vergangenen Sommer waren Bgm.-Stellv. Lassenberger, StRin
Mag.a Oppitz-Plörer und GR Mag. Stoll vor
Ort. GR Mag. Stoll und ich hatten einen
Sonnenhut auf, weil es so heiß war. Bei
Traditionsveranstaltungen sind stets sehr
wenige VertreterInnen der Stadt dabei. Ich
habe mir bereits damals gedacht, dass es
auf diesem Platz sehr heiß ist und etwas
gemacht werden muss.
Etwas verstehe ich nicht. Heute sagen wir,
der Platz muss begrünt werden, aber vor
einiger Zeit haben wir beschlossen, den
Bozner Platz für € 5 Mio. zuzupflastern. Ich
erkenne kein Konzept hinter diesem Vorgehen. Auf einem Platz entfernen wir die
Wiese und pflastern alles zu, während auf
einem anderen die Pflasterung entfernt
wird, weil es zu heiß ist.
Die € 5 Mio. für den Bozner Platz, wenn sie
überhaupt ausreichen werden, hätten wir für
den DDr.-Alois-Lugger-Platz oder den
Marktplatz nutzen können.
Nun muss ich noch etwas zur BürgerInnenbeteiligung und der Transparenz sagen. Natürlich ist Beteiligung wichtig! Natürlich
muss man die Menschen vor Ort fragen! Es