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57.

Beantwortung einer dringenden
Anfrage

57.1

MagIbk/41563/GfGR-AF/11/2022
DDr.-Alois-Lugger-Platz, Platzgestaltung (GRin Dengg)

Bgm. Willi: Die von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 155) wird gemäß Beilage beantwortet.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 22.02.2022
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
20 Minuten.
58.

Allfällige Debatten gemäß § 18 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

58.1

MagIbk/41563/GfGR-AF/3/2022
Öffentlicher Personennahverkehr
(ÖPNV)-Vertrag, Änderungen beim
Leistungsangebot der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB)
(GR Mag. Plach)

Die Beantwortung der Anfrage wird gemäß
beiliegender Information der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat vom
17.02.2022 vorläufig abgelehnt.
58.2

MagIbk/41563/GfGR-AF/4/2022
Stadt Innsbruck, Entfall von Parkplätzen als Folge verkehrs- und
straßenrechtlicher Maßnahmen
(GR Depaoli)

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli in der Sitzung des Gemeinderates am 26.01.2022
eingebrachte Anfrage wird mit beiliegendem
Bericht beantwortet.
Die Beantwortung der Anfrage gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat vom 17.02.2022 wurde den
Gemeinderatsmitgliedern im geschützten
GR-Sitzung 24.02.2022

Bereich der Homepage der Stadt Innsbruck
vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 12 Stunden
55 Minuten.
GR Depaoli: Ich ersuche um
Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, ÖVP,
SPÖ, NEOS, FRITZ, TSB, ALI und
GR Schmidt, 24 Stimmen):
Der Antrag auf Eröffnung der Debatte wird
angenommen.
GR Depaoli: Wie die meisten InnsbruckerInnen, die mit offenen Augen durch die
Stadt gehen, festgestellt haben, sind in den
letzten Jahren sehr viele Parkplätze vernichtet worden. Wir haben gefragt, wie viele
es tatsächlich sind. Es hieß, dass keine entfallen sind, sie würden nur einer anderen
Nutzung zugeführt. Wir haben dann detailliert gefragt, wie viele Parkplätze tatsächlich
entfallen?
Dazu möchte ich anmerken: Herr Bürgermeister hatte zwar in einer Anfrage im
Jahr 2019 beantwortet, dass ab sofort begonnen wird, die gesamten Parkplätze aufzuzeichnen, damit man auf Knopfdruck
weiß, wie viele es sind, aber jetzt mussten
wir erfahren, dass dies bis zum Jahr 2021
nicht erfolgt ist.
Das ist für mich verwunderlich, weil wir ja an
den gebührenpflichtigen Parkplätzen verdienen. Das heißt, wir müssten schon ungefähr
wissen, wieviel ein Parkplatz uns pro Jahr
bringt. Wenn wir die Parkraumbewirtschaftung wirtschaftlich führen wollen, müssen
wir auch wissen, wie viel wir in den letzten
drei Jahren an Parkplätzen verloren haben
und wie viel an Einnahmen dadurch entfallen sind.
Ich glaube, dass diese Anfrage von uns relativ - salopp gesagt - seicht beantwortet
wurde. Herr Bürgermeister, das kann ja
nicht sein! Wir müssen wissen, wie viele
Parkplätze wir hatten und wie viele davon
wir entfernt haben.
Deshalb werden wir diesbezüglich heute
eine weitere Anfrage einbringen. Ich glaube