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Energieversorgung zu haben. Zusätzlich
bauen wir noch eine Bio-Kläranlage.
Es freut mich, dass wir das heute gemeinschaftlich beschließen können und hoffe,
dass wir dann spätesten nächstes Jahr,
wenn der Bau errichtet ist, den Käse aus
der Direktvermarktung der Möslalm genießen können.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.04.2022 (Seite 377) wird angenommen.
17.

IV 3761/2022
Investitionsförderung von privaten Wohn- und Pflegeheimen 2022: Stiftung Nothburgaheim und Seniorenheim St.
Raphael

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 06.04.2022:

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
06.04.2022 (Seite 379) wird angenommen.
18.

V 3612/2022
Verein Integration Tirol, Fördervereinbarung

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 06.04.2022:
Die Stadt Innsbruck gewährt eine Jahressubvention in der Höhe von € 40.000,-- pro
Jahr für den Antragssteller "Verein Integration Tirol" für eine Dauer von drei Jahren.
Die Vereinbarung gilt für die Jahre 2022,
2023 und 2024.
Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/289000.757400 - Amt für Schule und
Bildung.

Die Landeshauptstadt Innsbruck unterstützt
laufend nachstehende Wohn- und Pflegeheime mit folgender Förderung für die angemeldeten Investitionen und Sanierungsprojekte.

19.

Stiftung Nothburgaheim
Seniorenheim St. Raphael

€ 550.000,-€ 296.000,--

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2022:

Die Bedeckung erfolgt aus dem Voranschlag 2022 durch die Finanzposition 1.775.200 - Kapitaltransfer an Unternehmen im Fonds 420000 - Altenheime.

Die Vorschreibung der Betreuungsbeiträge
in den städtischen Kindergärten wird für den
Monat April 2022 ausgesetzt.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird mit der Abwicklung der Förderung beauftragt.
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Wie schon in der Aktuellen Stunde angesprochen, betrifft die Förderung zwei der
privaten Wohn- und Pflegeheime. Sie sind
im "Strukturplan Pflege 2012 bis 2022" des
Landes Tirol für das Stadtgebiet enthalten.
Ich darf schon ankündigen, dass für das
Wohn- und Pflegeheim Nothburga, das ja
vom Brand in der Kapuzinergasse betroffen
war, weitere große Investitionen auf uns zukommen werden. Es wird dazu im Laufe
des Jahres noch der eine oder andere Antrag in einer Größenordnung von etwa
€ 200.000,-- eingehen. Ich hoffe auch da
auf Unterstützung, damit dieses Heim gesichert ist.
GR-Sitzung 20.04.2022

V 3419/2022
Aussetzen der Vorschreibung der
Tarife für die städtischen Kindergärten für einen Monat

Die Mittagstischgebühren werden entsprechend der tatsächlichen Konsumation vorgeschrieben.
StRin Mag.a Mayr: Dieser und der nächste
Antrag sind zwei Seiten einer Medaille
Es geht um den Zeitraum von November 2021 bis Februar 2022, in dem es
krankheitsbedingte Ausfälle gab. Wir hatten
eine sehr angespannte Personalsituation,
weil es teilweise bis zu 25 % der MitarbeiterInnen betraf. Seit November 2021 mussten
in den städtischen Kindergärten die Eltern
ersucht werden, die Kinder nach Möglichkeit
selbst zu betreuen. Den privaten Kinderbetreuungseinrichtungen ist es nicht viel besser ergangen.
Dies ist immer sehr kritisch und es macht
niemand gerne. Nur wenn es nicht anders
geht, weil man den Personalschlüssel nicht