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bei diesem Punkt der Stimme enthalten,
weil uns gewisse Dinge unklar waren. Auf
Nachfrage des Vorsitzenden des Ausschusses wirkte StRinMag.a Schwarzl etwas unsicher, daher haben wir uns bei der Abstimmung enthalten.
Wie erwähnt, haben auch der Beschluss der
Steuerungsgruppe und die Gesamtkosten
für das Projekt gefehlt. Dies ist nun nachgereicht worden. Dazu habe ich schon mit Ing.
Dr. Danler LL.M, MBA, Geschäftsführer der
IIG, Verbindung aufgenommen. Der Punkt
Gesamtkosten kommt bei der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe auf die Tagesordnung, damit wir genau wissen, was das
gesamte Projekt kosten wird, denn zurzeit
ist das noch nicht fix beschlossen.

Personalkosten der IIG. Das lag dem Ausschuss für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen und der Steuerungsgruppe vor.
Ich bedanke mich bei allen für die sehr zügige Behandlung, weil die Förderungen
nicht in unserem Ermessen liegen. Wir müssen die Unterlagen an die Österreichische
Forschungsförderungsgesellschaft mbH
(FFG) übermitteln, damit wir entsprechend
Fördermittel lukrieren können.
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich war bei
einer der Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen in
Vertretung von GR Kunst anwesend.

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)

Damals hat GR Mag. Plach darauf hingewiesen, dass gemäß Beschluss des Gemeinderates für den DDr.-Alois-LuggerPlatz ein Kostendeckel einzuziehen ist. Ich
frage nun, ob die Summe, die insgesamt
€ 1.451.500,-- ausmacht, der Kostendeckel
ist.

StRin Mag.a Schwarzl: GR Mag. Stoll hat
Zweifel geäußert, weil im Akt steht, dass die
Unterlagen von der Stadt Innsbruck übermittelt wurden. Es ist selbstverständlich,
dass das von Ing. Dr. Danler LL.M, MBA
erwähnt wird.

In der Steuerungsgruppe wurde ganz klar
beschlossen, dass die Summe festgelegt
werden muss, damit der Bürgerbeteiligungsprozess nicht ausufern kann und es dann
zum Vorwurf kommt, die Politik setzt Dinge,
die der Bürger will, nicht um.

Die Steuerungsgruppe hat aufbauend auf
den Abänderungsantrag von GR Appler beschlossen, dass Ing. Dr. Danler LL.M, MBA
den Vorsitz der Steuerungsgruppe übernimmt. Die operative Leitung bleibt beim
Referat Umwelt, weil man dort inhaltlich in
das Thema eingearbeitet ist.

Deshalb wurde geschaut, in welchem Bereich wir uns befinden, was wir finanziell
aufbringen können und wo man sich auch
im Sinne des Bürgerbeteiligungsprozesses
kostenmäßig bewegt. Daher ist für mich
wichtig, jetzt festzuhalten, dass diese
€ 1.141.500,-- der Kostendeckel für den
DDr.-Alois-Lugger-Platz sind, abgetrennt
vom Olympiapark. Dort haben wir derzeit
nur Planungskosten von € 25.000,-- beschlossen.

Diesem Antrag stimmen wir heute zu.

Vielleicht darf ich etwas ausholen. Die Steuerungsgruppe hat in ihrer Sitzung, die sehr
konstruktiv war, festgelegt, dass Ing.
Dr. Danler LL.M, MBA, die Geschäftsstelle
"Smart City", die Mag.-Abt. III, Grünanlagen,
die Mag.-Abt. III, Mobilität und Umwelt, und
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, nochmals darüber beraten sollen. Dabei war Ing. Dr. Danler LL.M, MBA natürlich involviert, aber für
die komplexen Förderungen, die nur den
DDr.-Alois-Lugger-Platz betreffen, ist natürlich die Geschäftsstelle "Smart City" federführend verantwortlich.
Wir haben gemäß Auftrag der Steuerungsgruppe die finalen Kosten nochmals ermittelt. Da gibt es auf der einen Seite eine
kleine Abnahme, auf der anderen Seite eine
kleine Zunahme durch Hereinnahme der
GR-Sitzung 20.04.2022

Aber auch da müssten wir laut Beschluss
des Gemeinderates einen Deckel einziehen,
der allerdings nicht bei den Planungskosten
liegen kann.
Darauf möchte ich hinweisen, denn Ing. Dr.
Danler LL.M, MBA hat zurückgeschrieben,
dass wir in der nächsten Sitzung der Steuerungsgruppe diesen Punkt nochmals behandeln und einen entsprechenden Kostendeckel einziehen werden. Die Frage ist nun,
ob wir nicht schon heute den Kostendeckel
definieren müssen. Für dieses Projekt gehe
ich davon aus und hoffe - Herr Bürgermeister kann uns das sicher bestätigen -, dass