Gesamter Text dieser Seite:
- 387 -

finde toll, was dabei entstanden ist. Ich
muss sagen, da hat es sich wirklich gelohnt!
(Unruhe im Saal)

nach den salbungsvollen Worten von
GR Onay zur Bürgerbeteiligung, muss ich
es doch tun.

Man kann natürlich sagen, diesen Prozess
haben Stadt Innsbruck und Land Tirol gemeinsam durchgeführt und es ist nicht nur
für uns ein Thema. Ich finde aber, die Rotunde ist jetzt echt der Place-to-be der
Stadt! Da geht es ab, da muss man hin.
(Unruhe im Saal)

GR Onay, Du hast recht, die Bürger sollen
natürlich mitreden. Aber am Ende des Tages sind wir diejenigen, die von den Bürgern angesprochen werden, was wir fabriziert haben. Ich kann mich nicht erinnern,
dass nach einem Bürgerbeteiligungsprozess jene, denen das Ergebnis nicht gefällt,
auf die losgehen, die dort mitgeredet haben.
Sie gehen immer auf die Politiker los. Wir
sind gewählt und haben die Entscheidung
zu treffen.

Man kann aber natürlich nicht nur ein Beispiel heranziehen, denn es gibt auch viele
gute Beteiligungsprozesse, gerade in den
Wirtschaftsstraßen wie etwa der Pradler
Straße. Aber auch bei der Talstation der
Patscherkofelbahn hat es einen entsprechenden Prozess gegeben.
In Erinnerung ist mir jener geblieben, an
dem die Kulturschaffenden beteiligt waren.
Ich hatte nicht den Eindruck, dass wir damit
den großen Wurf erzielt haben. (Unruhe im
Saal)
Doch! Heute habe ich auf der Herfahrt ein
Rolling-Board gesehen. Das sind die großen Tafeln im öffentlichen Raum, die sich
drehen. Darauf erschien plötzlich ein Symbol "Innsbruck - Kultur". Das ist schön, weil
ich weiß, dass es mit dem Prozess in Zusammenhang steht. Was die BürgerInnen
damit anfangen, weiß ich nicht. Daher
warne ich davor, sich immer nur auf Agenturen zu verlassen und alles auszulagern.
Weil vorhin angezweifelt wurde, dass die
Politik Interesse hat: Das hoffe ich doch,
denn dafür wurden wir gewählt, dafür sind
wir hier. Wenn man dann sagt, dass das irgendwelche ExpertInnen gemacht haben,
habe ich den Eindruck, wir PolitikerInnen
tun bald gar nichts mehr.
Man braucht Mut, denn man muss vielleicht
auch einmal Entscheidungen treffen. Nur
einen Millionenbetrag zur Verfügung zu stellen und zu warten, was dabei herauskommt,
ist mir doch etwas zu wenig. Wir werden es
uns ansehen und beobachten. Wir werden
es nicht verhindern, aber wir werden uns
der Stimme enthalten.
Ich lade alle ein, zur Rotunde zu gehen,
denn die ist wirklich schön geworden. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Ich wollte
eigentlich nichts mehr dazu sagen, aber
GR-Sitzung 20.04.2022

Ich bin ebenfalls der Meinung, dass es ohne
Koordination nicht funktionieren wird, wenn
wir dort € 1,4 Mio. zur Verfügung stellen.
Am Ende des Tages entscheidet ein gewählter Gemeinderat. Wenn man das nicht
mehr will, dann ist man als Gemeinderat
nicht an der richtigen Stelle und sollte zur
Bürgerbeteiligung wechseln. Am Ende des
Tages entscheiden wir und wir müssen den
Kopf hinhalten.
GR Kunst ist für unsere Fraktion Mitglied
der Steuerungsgruppe. Sie wird schon etwas mitzureden haben und die Bürger werden sich beteiligen können. Es kann aus
meiner Sicht aber nicht sein, dass sie mit
€ 1,4 Mio. machen können, was sie wollen.
Das funktioniert sicher nicht. Es wurde in
der Steuerungsgruppe, soviel ich weiß,
auch nie gesagt, dass die Bürger über dieses Geld frei verfügen können.
Mich würde natürlich interessieren, was dort
passiert. Wir wissen, es entstehen blaue
und grüne Flächen, aber mehr auch nicht.
Wir hoffen und sind uns sicher, dass die
Steuerungsgruppe im Fall der Fälle einschreiten wird und die Dinge in die richtigen
Bahnen lenkt.
Wenn nur die beteiligten Bürger im Prozess
sagen was gemacht wird, können wir die
Steuerungsgruppe unverzüglich auflösen
und setzen die Person von der IIG, die die
Steuerungsgruppe leitet, ab, denn dann
brauchen wir die IIG auch nicht mehr. Aber
das machen wir sicher nicht. Wir haben die
Verantwortung! Wir wurden gewählt, diese
Verantwortung zu übernehmen!
Ich sehe Bürgerbeteiligungsprozesse etwas
anders, denn gerade in Pradl wurde das Ergebnis nicht sehr positiv aufgenommen.