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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:
b)

Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

Ing. Eller Stefan (FRITZ), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Ing. Stefan Eller
(FRITZ), mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.

Freigabe der Finanzmittel für die Planungskosten des Projektes Masterplan
Olympia Eiskanal Innsbruck; Planungsprojektbericht der Olympia Sport- und
Veranstaltungszentrum Innsbruck
GmbH und Stellungnahme des Beirates für Großprojekte

Wir behandeln diesen Punkt in der nächsten
Sitzung des Gemeinderates, weil wir vorher
eine breite Informationsveranstaltung unter
Einbindung von Bund, Land, OSVI und den
Fachleuten aus unserem Haus durchführen
möchten.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 5., Anträge des Stadtsenates:

3.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde"
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung
Übertragung der Sitzung via Livestream

Bgm. Willi: Ich bedanke mich bei Freies
Radio Innsbruck (FREIRAD) für die heutige
Übertragung der "Aktuellen Stunde".
Weiters bedanke ich mich bei den Gebärdensprach- und SchriftdolmetscherInnen,
die uns auf den zusätzlichen Kanälen begleiten werden.
Wir sind auch via Livestream mit vielen ZuseherInnen verbunden, die ich herzlich begrüße. Mein Dank gilt den MitarbeiterInnen,
die für die Übertragung des Livestreams
verantwortlich zeichnen.
Es wird Kenntnis genommen.
4.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.

GR-Sitzung 20.04.2022

c)

Verkauf einer Liegenschaft

Zu Punkt 11., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
h)

Bauunternehmen als Vertretung des
Eigentümers, Bebauungsplanänderung

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung vorstehend angeführter
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung wird
zugestimmt.
GR Depaoli: Ich beantrage, nachstehend
angeführten Punkt in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 7., Anträge des Kontrollausschusses:
d)

Bericht über die Prüfung der Zuteilung
von Räumen an Gemeinderatsklubs
und ressortführende Stadtsenatsmitglieder.

GR Mag. Stoll: Zur Geschäftsordnung: Wir
sprechen jetzt von einem Bericht der Kontrollabteilung, den GR Depaoli in die nicht
öffentliche Sitzung verweisen möchte. Wir
können darüber nicht abstimmen, denn
diese Berichte erblicken das Licht der Öffentlichkeit im Zuge einer Gemeinderatssitzung.