Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.36
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
- 486 -
Zweitens werden Einsparungen erzielt und
drittens das Miteinander gestärkt.
5.
Die Stadt Innsbruck deckelt ihren Beitrag mit 21,7 %, aber maximal
€ 12 Mio.
Ich würde bitten, heute eine Entscheidung
zu treffen. Steht zu Euren Aussagen, dass
wir alles tun, um die Stadt Innsbruck im Bereich des Klimawandels in eine VorreiterInnenrolle zu bringen.
Im Einvernehmen wird gegenständlicher Akt
erst nach Abklärung offener Fragen dem
Gemeinderat am 19.05.2022 zur Beschlussfassung vorgelegt.
Auf Grund der Stimmenthaltungen der Fraktionen FPÖ, "Für Innsbruck" {FI}, ÖVP,
TSB, SPÖ, GERECHT und FRITZ (26 Stimmen), bei Abwesenheit von GR Schmidt
(1 Stimme) konnte über vorstehenden Beschlussvorschlag (Seite 473) nicht abgestimmt werden, da keine Beschlussfähigkeit
mehr gegeben war.
Es ist allgemein bekannt, dass die Bob- und
Rodelbahn nur noch kurze Zeit eine Homologierung hat. Das heißt, dass die Bob- und
Rodelbahn für internationale Wettbewerbe
tauglich ist. Die Homologierung läuft aus
und kann nur verlängert werden, wenn man
das untere Drittel der Bahn anders führt und
bestimmte Sicherheitsauflagen einhält.
13.
IV 5166/2022
Freigabe der Finanzmittel für die
Planungskosten des Projektes
Masterplan Olympia Eiskanal
Innsbruck;
Planungs-Projektbericht der
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH
und Stellungnahme des Beirates
für Großprojekte
Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2022, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 20.04.2022
von der Tagesordnung abgesetzt wurde:
1.
Die Stadt Innsbruck nimmt den Planungsprojektbericht vom 30.09.2021
und die eingeholten Ergänzungen der
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH (OSVI) zustimmend zur Kenntnis.
2.
Die OSVI wird beauftragt auf Basis des
vorliegenden Projektberichts die weiteren Maßnahmen zur Umsetzungsplanung vorzunehmen.
3.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt einen Nachtragskredit in Höhe
von € 1,7 Mio., aufgeteilt auf die
Jahre 2022 und 2023, einzureichen.
4.
Der Kapitaltransfer an die OSVI ist daran gebunden, dass Bund und Land Tirol die für die Umsetzungsplanung notwendigen restlichen Mittel in Höhe von
€ 3,4 Mio. bereitstellen.
GR-Sitzung 19.05.2022
Das Projekt wurde von der Olympia-Sportund Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) mit Fachleuten bearbeitet.
Es ist ein Vorhaben herausgekommen, das
eine Größenordnung von über € 50 Mio.
aufweist. Als ich zum ersten Mal gemeinsam mit LH-Stellv. Geisler diese Summe
gehört habe, waren wir ziemlich am Boden,
weil der Betrag extrem hoch ist. Wir haben
die Kosten dann nochmals überprüfen lassen.
Zusätzlich habe ich den von mir sehr geschätzten und oft für die Stadt Innsbruck tätigen Ing. Georg Malojer ersucht, die Kalkulation nochmals durchzurechnen.
Ing. Malojer hat mir bestätigt, dass hier sehr
fundiert und seriös gearbeitet wurde und wir
nur in einem ganz kleinen Umfang an den
Kosten etwas ändern können. Das heißt,
dass die einzige Bob- und Rodelbahn in Österreich für internationale Bewerbe erneuert
werden muss. Ansonsten können wir in Zukunft dort keine Bewerbe mehr durchführen.
Daher war unser Ansatz sofort nachzufragen, welche Summe der Bund bezahlt. Ursprünglich gab es die Aussage, dass der
Bund womöglich sogar die Hälfte bezahlt,
was aber schriftlich nicht bestätigt wurde.
Ich war sehr dankbar für die Diskussion im
Stadtsenat, denn diese hat eine Bereitschaft
ergeben, dass wir etwas zu den Kosten beitragen. Aber, wir stoßen dabei einfach auf
finanzielle Grenzen. Bei der Diskussion der
verschiedenen Varianten haben wir gesagt,
dass wir einen Beitrag leisten wollen, den
wir aber mit 21,7 % deckeln müssen. Maximal geben wir € 12 Mio. aus.