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1.

Zahl GfGR/38/2018 "Stadt Innsbruck, Sichtbarkeit von LGBTIQ*" (GR Onay):
Eingebracht im Gemeinderat am 14.06.2018. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 12.07.2018. Der Punkt 2. des Antrags
wurde dem Inhalt nach angenommen. Das Thema LGBTIQ* sollte somit auf der
Homepage der Stadtseite übernommen werden und Informationen zum
Diskriminierungsschutz, zur sexuellen Orientierung im Allgemeinen sowie zu Events
und Beratungsangeboten enthalten. (Die Punkte 1. und 3. des Antrags wurden dem
Inhalt nach abgelehnt.)
Die Umsetzung erfolgte durch die Geschäftsstelle für Kommunikation und Medien
durch die Einrichtung von https://www.ibkinfo.at/projekte/2019/innsbruckervereinsportal/

2.

Zahl GfGR/58/2018 "A12 Inntal-Autobahn, Einhausung und Überbauung bei
Sieglanger/Mentlberg" (GR Mayer):
Eingebracht im Gemeinderat am 14.06.2018. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 12.07.2018. Der Antrag wurde dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung
vom 08.08.2018 beschlossen, dass Bgm. Willi ein Schreiben im Sinne des
gegenständlichen Antrages von GR Mayer vom 14.06.2018 an die Autobahnen- und
Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) richten solle.
Bgm. Willi hat ein diesbezügliches Schreiben am 28.08.2018 an die ASFINAG
geschickt. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

3.

Zahl GfGR/125/2018 "Stadtbibliothek, Prüfung sämtlicher Verträge und
Vereinbarungen zwischen der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG) und
der Stadt Innsbruck" (GRin Bielowski):
Eingebracht im Gemeinderat am 11.10.2018. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 15.11.2018. Der Antrag wurde dem
Inhalt nach angenommen. Bgm. Willi wurde ersucht, die Kontrollabteilung der Stadt
Innsbruck zu beauftragen, sämtliche Rechtsgeschäfte, Vereinbarungen, Absprachen
etc. im Zusammenhang mit der neuen Stadtbibliothek im PEMA-2-Gebäude zu prüfen
und dem Gemeinderat zu berichten.
Der Kontrollbericht wurde dem Gemeinderat im Oktober 2019 vorgelegt.

4.

Zahl GfGR/133/2018 "Impuls zur Einrichtung eines Bachelorstudiums für
KindergartenpädagogInnen" (StRin Mag.a Mayr):
Eingebracht im Gemeinderat am 11.10.2018. Die Behandlung erfolgte am 15.11.2018,
der Antrag wurde inhaltlich angenommen. Die Stadt Innsbruck hat sich daraufhin in
Zusammenarbeit mit der PHT bemüht, die Einführung eines entsprechenden
Bachelorstudienganges am Standort Innsbruck zu erreichen.
Das Bachelorstudium wurde zwischenzeitlich eingerichtet.

5.

Zahl GfGR/135/2018 "Fuchsrain - Gerhild-Diesner-Straße, Geh- und Radweg"
(Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber):
Eingebracht im Gemeinderat am 11.10.2018. Die Behandlung erfolgte am 15.11.2018.
Der Antrag wurde dem Inhalt nach angenommen.
Damit wurde Bgm. Willi beauftragt, durch die zuständigen Dienststellen prüfen zu