Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.379
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zuerkannt. Am 27.05.2021 wurde ein Abänderungsantrag von GRin Mag.a Lutz
eingebracht. Dieser wurde dem Inhalt nach angenommen.
Die Gratisparkstunde wurde temporär eingeführt.
47.
Zahl GfGR/104/2021 "Grillplätze, Schaffung auch in Umlandgemeinden" (GRin
Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan):
Eingebracht im Gemeinderat am 22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag wurde dem
Inhalt nach angenommen.
Herr Bürgermeister wurde ersucht, an den Planungsverband Innsbruck und Umgebung
(PIU) heranzutreten, um einzufordern, dass andere Gemeinden auch neue Grillplätze
als Freizeitangebot schaffen.
Am 15.06.2021 wurde ein Schreiben an den Planungsverband Innsbruck und
Umgebung (PIU) gerichtet.
Einzelne Rückmeldungen von Gemeinden sind in der Folge eingelangt, alle bisher
ablehnend.
48.
Zahl GfGR/105/2021 "Bereich Marktgraben und Motel One, Errichtung von
Taxistandplätzen" (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc):
Eingebracht im Gemeinderat am 22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag wurde dem
Inhalt nach angenommen.
Herr Bürgermeister wurde damit beauftragt, entsprechende Taxistellplätze in den
genannten Bereichen zu schaffen.
Am 14.06.2021 hat Herr Bürgermeister die Dienstelle beauftragt, den Antrag zu
bearbeiten. Die Mag.-Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, hat am 20.09.2021
informiert, dass die Zone beim Motel One eingerichtet ist. Für die Doppelnutzung der
Busladezone am Marktgraben musste ein entsprechendes Ermittlungs- und
Anhörungsverfahren gestartet werden.
49.
Zahl GfGR/109/2021 "Ecke Steinbockweg - Mitterweg in Richtung HansFlöckinger-Promenade, Kennzeichnung des barrierefreien Zuganges zum
Gehsteig" (GRin Dr.in Winkel):
Eingebracht im Gemeinderat am 22.04.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 27.05.2021. Der Antrag wurde dem
Inhalt nach angenommen und damit Herr Bürgermeister beauftragt, die zuständigen
Dienststellen im Stadtmagistrat anzuweisen, den Antrag umzusetzen.
Am 14.06.2021 ist ein Schreiben des zuständigen Fachamtes eingelangt, in dem von
der Umsetzung des Antrages berichtet wird.
50.
Zahl GfGR/117/2021 "Finanzdirektor-Stellvertreter Mag. Johannes Verdross,
Verlängerung des Dienstverhältnisses" (GR Depaoli):
Eingebracht im Gemeinderat am 22.04.2021 als dringender Antrag gemäß § 21 Abs. 1
Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR). Er wurde von Herrn Bürgermeister mit
der Begründung, er fiele nicht in den Wirkungsbereich des Gemeinderates der Stadt
Innsbruck, a limine zurückgewiesen.