Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.382
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Am 29.06.2021 wurde ein entsprechendes Schreiben von Herrn Bürgermeister an die
Bildungslandesrätin und an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und
Forschung gerichtet.
60.
Zahl GfGR/160/2021 "Corona Center Innsbruck (CCI), Personalplananpassung für
Professionalisierung und faire Bezahlung" (GR Mag. Plach)
Eingebracht im Gemeinderat am 24.06.2021. Der Antrag wurde am 15.07.2021 dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugeführt.
In der Sitzung des Stadtsenates am 11.08.2021 wurde festgehalten, dass der Antrag
als überholt gilt. StRin Mag.a Mayr hat Herrn Bürgermeister allerdings ersucht, beim
Land zu eruieren, wie viele MitarbeiterInnen des CCI übernommen werden und wie
sich die dienstrechtlichen und pekuniären Konditionen gestalten.
Diese Information wurde im Stadtsenat am 22.09.2021 laut Bericht der Geschäftsstelle
für Stadtsenat und Gemeinderat vom 14.09.2021 vorgelegt.
61.
Zahl GfGR/161/2021 "Höttinger Au - Stadtteilentwicklungsprozess"
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Eingebracht im Gemeinderat am 24.06.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 15.07.2021. Der Antrag wurde dem
Inhalt nach angenommen.
Herr Bürgermeister wurde um entsprechende Veranlassung ersucht.
Am 25.07.2021 wurde der Auftrag an die Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD)
erteilt, entsprechende Mittel im Budget 2022 dafür vorzusehen und Vorschläge für die
Einrichtung einer Steuerungsgruppe zu erbringen.
62.
Zahl GfGR/168/2021 "Masterplan Photovoltaik-Anlagen" (GRin Mag.a Lutz)
Eingebracht im Gemeinderat am 24.06.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 15.07.2021. Der Antrag wurde dem
Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.
Der Stadtsenat hat den Antrag in seiner Sitzung vom 11.08.2021 inhaltlich
angenommen.
Am 16.08.2021 hat Bgm. Willi die zuständige Ressortführende um Bearbeitung ersucht
– unter Einbindung der Geschäftsstelle Smart City. Am 09.09.2021 folgte ein Schreiben
des Büros des Bürgermeisters an die Ressortführende, mit dem Ersuchen, mit den
zuständigen Dienststellen den Masterplan mit einem Zeit- und Umsetzungsplan zur
Erreichung des Ziels Tirol 2050 energieautonom zu versehen, um dem Antrag des
ÖVP Gemeinderatsklubs zu entsprechen.
63.
Zahl GfGR/167/2021 "Trientlgasse-Valiergasse, Durchgang für FußgängerInnen"
(GRin Mag.a Lutz):
Eingebracht im Gemeinderat am 24.06.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021. Der
Antrag wurde dem Inhalt nach angenommen.
Herr Bürgermeister wurde ersucht die zuständigen Dienststellen die Thematik
überprüfen zu lassen.
Am 25.07.2021 wurde der Auftrag erteilt.