Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf

- S.404

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Beilage C

GR-Sitzung 22.05.2020

Antrag Redezeitbeschränkung

Jeder Gemeinderat erhält 5 Minuten Redezeit, wobei die Klubs dies untereinander aufteilen können wie es
gewünscht ist (Aufstellung siehe unten)





Gemeinderatsklubs mit STS-Mandataren erhalten zusätzlich 5 Minuten pauschal
Neos erhalten 50% Zuschlag (also gesamt 15 Minuten)
Ein-Personen Fraktionen erhalten 100% Zuschlag (also jeweils 10 Minuten)
Das Referieren von Anträgen des Stadtsenates und der Ausschüsse zählt nicht in die Debattenzeit. Ebenso
wenig wie Abstimmungen, Wortmeldungen zu Geschäftsordnung, das Stellen von GO-Anträgen und das
Referieren eingebrachter Anträge unter TOP 10 und TOP 11.

Berechnung der Minuten pro Fraktion:
Grüne
FPÖ
FI
lßÖVP & TSB
lJ
llSPÖ
"}Neos
1LGI .p
Fritz
ALi r>
1

~

1

~

55
45
40
35
25
15
10
10
10