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• Pro Debatte unter den Tagesordnungspunkten 12) und 13) gibt es eine
Sonderredezeit für die/den Ressortführende/n von 2 Minuten, sowie bei
einer allfälligen Eröffnung von Debatten.
• Sollte die Redezeit für eine Fraktion unter den Tagesordnungspunkten
12) und/oder 13) bereits erschöpft sein, erhält der/die jeweilige
Antragsseller*in 1,5 Minuten, um den eigenen Antrag zumindest kurz
referieren zu können.

Ressortverantwortlichkeiten nach TO-Punkten
TO 11) Einbringung von Anfragen oder Anträgen, deren dringende Beantwortung bzw.
Behandlung verlangt wird

Ressort

a) Dringender Antrag: Aufstockung an „Straßenkehrern" im gesamten Stadtgebiet (FPÖ)

Schwarzl

b) Dringender Antrag: Minimierung Verkehrschaos Mühlauer Brücke (GR Depaoli)

Schwarzl

TO 13) Behandlung von eingebrachten Anträgen (GR 24.02.22)

Ressort

a) Aussetzung der Mietzinserhöhungen in Gemeindewohnungen (GR Onay, 24)

Willi

b) Waltherpark, Installation einer WC-Anlage (GR Onay, 25)
Linderung des Pflegenotstands (GR Buchacher, 304)

Willi

c) Gemeindestraßen, Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h (StRin Mag.a
Schwarzl, 27)

Schwarzl

d) Innpromenade zwischen Tiflisbrücke und Grenobler Brücke, Benennung in "Romuald
(Raoul)-Niescher-Promenade" (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 28)

Schwarzl

e) Senkung der Energiekosten, Entwicklung nachhaltiger Maßnahmen (GRin Bex, 29)

Schwarzl

f) Standort Innsbruck und Tirol, Attraktivierung für Digitale Spiele (GRin Dipl. Soz.-Wiss.in
Arslan, 30)

Oppitz-Plörer

g) Mobile ÜberwachungsGruppe (MÜG), Zugang für MitarbeiterInnen zu OnlineSchulungen des Europarates zum Thema "Gewalt gegen Frauen" (GRin Dipl. Soz.-Wiss.in
Arslan, 31)

Anzengruber

h) Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren, Kampagne zur Gewinnung von mehr
Frauen und Mädchen für den Dienst (GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan, 32)

Anzengruber

i) (Wild-)Bienenkarte Innsbruck, Finanzierung (GRin Dr.in Krammer-Stark, 33)

Anzengruber

j) Stadtmagistrat Innsbruck, Befragung der städtischen MitarbeiterInnen (GR Buchacher,
34)

Willi