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Winterspielen (OWS) in der Stadt Innsbruck. Der Bürgermeister wird sich daran
erinnern, denn das war der Termin, bei dem
die Grünen aus dem Parlament gefallen
sind. Damals wurde bei der Volksabstimmung mit einer klaren Mehrheit dargelegt,
dass keine OWS mehr gewünscht sind.
Diese Abstimmung gilt es in den weiteren
Diskussionen zu respektieren. Es kann einfach nicht sein, dass der Bürgermeister, der
den Menschen in dieser Stadt und der Demokratie verpflichtet ist, in einem Nebensatz
sagen kann, dass die Bobbahn auch für
OWS genutzt werden kann. Nein, das ist
nicht möglich, denn wir haben einen Entscheid vorliegen, den es zu respektieren
gilt.
Den Beschluss belegt die Volksabstimmung, die damals negativ ausgegangen ist.
StRin Mag.a Mayr hat die Sache in ihrer
Wortmeldung zur tatsächlichen Berichtigung
ein wenig abgeschwächt. Das verstehe ich.
Diejenigen, die über OWS gesprochen haben, stimmen dem Projekt zu. Nicht
GR Depaoli hat dies als Erster angesprochen, worauf ich hier kurz hinweisen
möchte.
Ich danke auch GRin Dengg, wobei ich sagen muss, dass ich mit der Freiheitlichen
Partei Österreichs (FPÖ) nicht oft einer Meinung bin, was bei diesem Akt aber der Fall
ist. StR Federspiel hat es bereits richtig ausgeführt. Wenn die Unterlagen gerade bei einem Projekt in der Größenordnung nicht
passen und einem nicht klar ist, welche Gebietskörperschaft wie viel zahlt, kann man
keine Verantwortung bei der Abstimmung
übernehmen. Wir haben als GemeinderätInnen ein gewisses Kontrollrecht und eine
Verantwortung über das Budget und daher
können wir den Akt nicht durchwinken.
Ich bin mit der Einstellung zu diesem Projekt hergekommen, meine Zustimmung zu
geben, weil ich die Sanierung der Bobbahn
sinnvoll finde. Auf Grund der Punkte, die in
der Debatte erwähnt worden sind und die
aus meiner Sicht geprüft werden sollen, gibt
es von meiner Seite keine positive Abstimmung. Ich werde mich der Stimme enthalten.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Schwarzl: Ich kann
ein bestimmtes Unbehagen gerade bei den
Oppositionsfraktionen recht gut nachvollziehen. Auch bei uns in der Gruppierung gibt
GR-Sitzung 19.05.2022

es durchaus unterschiedliche emotionale
Zugänge zu dem Thema.
Die Aussage von GR Depaoli, dass wir
nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden haben, möchte ich aufgreifen. Für
ein 100%iges Wissen sind Vorschritte notwendig. Wenn GR Onay ausführt, dass die
Unterlagen nicht passen, kann ich sagen,
dass nach bestem Wissen und Gewissen
von der OSVI nach nochmaliger Überprüfung im Auftrag von Herrn Bürgermeister die
Präsentation vorgelegt wurde. Auch der Beirat für Großprojekte ist beigezogen worden.
Die vorliegenden Berichte sind der aktuelle
Wissenstand aller Beteiligter. Jetzt geht es
darum, den Planungsauftrag zu vergeben.
Ich gehe davon aus, dass wir nach der Planung wieder mehr wissen. Daher ist es sehr
wichtig, heute den Beschluss zu fassen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer hat bereits angesprochen, dass wir einen Pflock einschlagen sollten. Auch die Kostendeckelung ist
natürlich zu berücksichtigen.
Üblicherweise müssten wir nach den Vereinbarungen bei so einem Projekt 33,3 %
der Mittel beitragen. Es kann nicht sein,
dass wir die einzige international wettkampftaugliche Bob- und Rodelbahn in Österreich
haben und der Beitrag der Standortgemeinde der gleiche ist wie für Bund und
Land Tirol. Dass jetzt klipp und klar per Gemeinderatsbeschluss dem Herrn Bürgermeister für die Gespräche mit den PartnerInnen - es geht auch um das Bundesministerium für Finanzen und nicht nur um das
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport - ein Beschluss mitgegeben wird, ist besonders wichtig. Wir haben uns damit schon klar festgelegt, womit
die anderen Beteiligten umgehen müssen.
Ich sehe es auch von der ökologischen
Seite. Die Homologierung endet im
Jahr 2024. Lassen wir die Anlage in Igls einfach stehen und sie soll ungenutzt vor sich
hingammeln? Im derzeitigen energetischen
Zustand würde ich Nein sagen. Solche Eisanlagen haben einen enormen Energieverbrauch. Daher soll ein neuer energetischer
Zustand herbeigeführt werden.
Wir befinden uns in der Europaregion. Bevor irgendwo anders wieder Eingriffe in die
Natur mit großer Versiegelung usw. stattfinden, nutzen wir doch den Bestand. Wir
müssen die Anlage nur auf Vordermann