Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-05-19-GR-Protokoll.pdf
- S.476
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(zu Punkt 37.7)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat
Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER
Sachbearbeiter
Telefon
Email
Ort, Datum
Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 06.05.2022
Neugestaltung Pradler Straße, Planungen und Kosten;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/44/2022;
ANFRAGE von GR Depaoli vom 20.04.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 20.04.2022 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:
Es ist nur einem Zufall zu verdanken, dass ein Pradler Unternehmer auf Facebook Pläne
betreffend Neugestaltung der Pradler Straße mitteilte und somit mehrere Gemeinderatsfraktionen über selbige überhaupt informiert wurden. Weitere Informationen gab es für die AnrainerInnen im Rahmen einer Bürgerversammlung im April 2022, bei welcher die ressortverantwortliche Stadträtin Mag.a Uschi Schwarzl wie auch der ebenso ressortverantwortliche Bürgermeister nicht anwesend waren. Eine Entsendung einer Vertretung zur Bürgerversammlung
seitens der Ressortverantwortlichen gab es nicht. Die Informationspolitik der Ressortverantwortlichen für Verkehr und Stadtplanung gegenüber den Mitgliedern aller Gemeinderatsfraktionen muss gegenständlich als, gelinde formuliert, absolut intransparent gewertet werden.
Intransparente Informationspolitik führt letztendlich immer wieder dazu, dass dementsprechende Anfragen eingebracht werden müssen, da man ansonsten NICHTS über derartig wesentliche Projekte, wie die Neugestaltung der Pradler Straße, erfahren würde.
Frage 1:
Wann konkret wurde die Neugestaltung der Pradler Straße beschlossen?
Antwort:
Mit Beschluss des Stadtsenates vom 17.07.2019 wurde die Priorisierung der
Straßenraumgestaltungen im Zeitraum 2019 bis 2024 festgelegt. Für die
Pradler Straße wurde dabei die Durchführung eines BürgerInnenbeteiligungsprozesses zur Erarbeitung von Zielen für die künftige Entwicklung der
Pradler Straße beschlossen. Für eine Neugestaltung der Pradler Straße gibt
es derzeit weder ein konkretes Projekt noch einen diesbezüglichen Projektbeschluss.
Aufgrund von Leitungsgrabungen im Jahr 2022 in der Pradler Straße im Abschnitt Defregger Straße bis Amraser Straße besteht im Sinne einer abge-