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1.

Hitzl Franz (ÖVP), Angelobung

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Franz Hitzl
(ÖVP), mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand des Bürgermeisters.
2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
5.

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
g)

Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.

FREIRAD: Übertragung der Aktuellen Stunde, Übertragung via Livestream, Gebärdensprach- und
Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich für die Übertragung der Aktuellen Stunde durch FREIRAD und die Übertragung der Sitzung via
Livestream.
Herzlich bedanken möchte ich mich auch
bei den Gebärdensprach- und SchriftdolmetscherInnen, die die Sitzung bis
17:00 Uhr begleiten werden.
4.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 24.03.2022 (4. Sitzung),
20.04.2022 (5. Sitzung) und
19.05.2022 (6. Sitzung)

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
4.Sitzung des Gemeinderates vom
24.03.2022, die 5. Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2022 und die 6. Sitzung des
Gemeinderates vom 19.05.2022 wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?

GR-Sitzung 25.10.2022

Genehmigung der Tagesordnung

Medizinische Universität Innsbruck, Zuschuss zum Ausbau der Infrastruktur
für Transplantationen auf der lnnsbrucker Chirurgie

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
v)

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung 2022
Berufsfeuerwehr - Instandhaltung Fahrzeuge

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag zur Tagesordnung werden genehmigt.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates:
d)

Stadt Innsbruck, Amtshaftungs- und
Mediationsverfahren, Abschluss Vergleich