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Erträge aus Transfers Im Finanzjahr 2021 konnte die Stadt Innsbruck im Vergleich zum
von Ländern, -fonds u. Voranschlag um € 1.044.960,73 oder + 2,66 % höhere Transfererträge
-kammern
von Ländern, -fonds u. -kammern vereinnahmen.

Mehr als die Hälfte der Transfers wurde in den nachstehenden Ansätzen
Sonstigen Zuschüssen des Bundes (€ 8.476.427,14), Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (€ 7.551.342,84) und
Zuschüssen nach landesgesetzlichen Bestimmungen (€ 7.294.839,33)
gutgeschrieben.
Entsprechend dem geltenden Grund- und Finanzierungsvertrag für den
öffentlichen Personenverkehr in der Landeshauptstadt Innsbruck wurden
an die Stadt Innsbruck für das Jahr 2021 gesamt € 7.551,342,84
ausbezahlt.
Aufgrund der Bestimmungen des Tiroler Finanzzuweisungsgesetzes
2020, LGBl. Nr. 16/2020 wurde im Finanzjahr 2021 der Stadt Innsbruck
eine
Finanzzuweisung
von
€ 1.189.813,00
sowie
eine
Sonderfinanzzuweisung Covid-19 in Höhe von € 6.105.026,33 vom Land
Tirol angewiesen.
Im Bereich Sonstige Zuschüsse des Bundes hat die Stadt Innsbruck
Zweckzuschüsse zur Sicherung und zum bedarfsgerechten Aus- und
Aufbau des Betreuungs- und Pflegedienstleistungsangebotes aus dem
Pflegefonds für das Finanzjahr 2021 im Ausmaß von € 2.717.645,09 sowie
einen Zuschuss für das vorangegangene Jahr 2020 für die Abschaffung
des Pflegeregresses von € 3.148.901,01 erhalten. Des Weiteren wurden
auf diesem Ansatz Ausgleichzahlungen bezüglich Vergütungen des
Verdienstentganges gemäß Epidemiegesetz in Höhe von € 2.609.881,04
von der Stadt Innsbruck vereinnahmt.
Die größten Mehreinnahmen machte die Kontrollabteilung bei den
Kindergärten von € 1.330.218,11, bei den Sonstigen Einrichtungen und
Maßnahmen von € 860.550,75, bei der Bezirks- und Gemeindeverwaltung
von € 561.753,43 sowie bei der Berufsfeuerwehr von € 433.100,00 aus.
Im Bereich Bezirks- und Gemeindeverwaltung hat die Stadt Innsbruck
ebenfalls Ausgleichszahlungen bezüglich Vergütungen des Verdienstentganges gemäß Epidemiegesetz von gesamt € 561.753,43 gutgeschrieben.
Im Vergleich zu den präliminierten Voranschlagswerten hat die
Berufsfeuerwehr für das Finanzjahr 2021 weitere Transfererträge in Höhe
von € 433.100,00 erzielen können. So erhielt die Stadt Innsbruck zum
Ankauf einer Drehleiter für die Berufsfeuerwehr zusätzlich Beihilfen aus
dem Landesfeuerwehrfonds (€ 90.000,00) und aus ASFINAG-Mitteln für
Portalfeuerwehren und Einsätze im Freilandbereich (€ 90.000,00). Ferner
gewährte das Land Tirol für den Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges für die
Berufsfeuerwehr Beihilfen von je € 60.000,00 aus dem Katastrophenfonds
und ASFINAG-Mitteln.
Beim Ansatz Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, welcher in der
Anordnungsberechtigung des Amtes für Schule und Bildung liegt, wurden
im Finanzjahr 2021 über den veranschlagten Budgetwert mehrere
Förderungen vom Land Tirol vereinnahmt. Beispielsweise für die
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Zl. KA-06738/2022

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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