Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.20

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- 823 -

Eingebracht im Gemeinderat am
13.10.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 17.11.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

solle. Der Abänderungsantrag wurde
dem Inhalt nach angenommen.
Die Magistratsdirektion wurde um entsprechende Veranlassung ersucht. Gemäß Rück-meldung wird ein Runder
Tisch zum Thema "Barrierefreiheit in
Innsbruck" für den Herbst 2022 vorbereitet werden.

Dieser hat in seiner Sitzung am
01.12.2021 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste - Geographisches Informationssystem (GIS), der Mag.-Abt. IV,
Immobilien, Wirtschaft und Tourismus,
der Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG) und der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) einzuholen.

Zahl GfGR/266/2021
"Einhausung Autobahn im Westen,
Nutzung der Lärmschutzwände als
Sonnenkraftwerk" (GR Mag. Krackl):
Eingebracht im Gemeinderat am
13.10.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 17.11.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Bisher liegen die Stellungnahmen der
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB) und der
Mag.-Abt. I, Allgemeine Servicedienste
- Geographisches Informationssystem
(GIS) vor.
-

Dieser hat in seiner Sitzung vom
01.12.2021 beschlossen, Stellungnahmen der ASFINAG Autobahnen- und
Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft und der Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen.

Zahl GfGR/264/2021
"Klara-Pölt-Weg, Verbesserung Beleuchtung sowie Behebung von Sicherheits-mängeln" (GRin Dengg):

Die ASFINAG hat in ihrer Stellungnahme rückgemeldet, dass bereits Lärmuntersuchungen im angefragten Gebiet durchgeführt worden sind. Es werden zeitnah Varianten zu möglichen
Umweltentlastungsmaßnahmen vorgelegt werden.

Eingebracht im Gemeinderat am
13.10.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 17.11.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung am
01.12.2021 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. II, Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen, und der
Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen.
Die Stellungnahmen sind bisher noch
nicht eingelangt.
-

Zahl GfGR/265/2021
"Durchführung einer Enquete zum
Thema Barrierefreiheit in Innsbruck"
(GRin Klaus):
Eingebracht im Gemeinderat am
13.10.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 17.11.2021. Die Einbringerin
hat dazu einen Abänderungsantrag gestellt, dass ein Runder Tisch bzw. eine
Informationsveranstaltung zum gegenständlichen Thema organisiert werden

GR-Sitzung 25.10.2022

Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, ist noch nicht eingelangt.
13.

Redezeitbeschränkung

Bgm. Willi: Mir liegt ein Vorschlag der Klubobleute zu einer Redezeitbeschränkung für
die heutige Sitzung vor.
Dieser wurde von der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat an alle GemeinderätInnen versandt. Ich werde mich
an diesen Vorschlag halten.
Mehrheitsbeschluss (gegen GERECHT und
ALI, 2 Stimmen):
Der beiliegende Vorschlag zur Redezeitbeschränkung wird angenommen.