Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.3

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Ausgaben dieses Jahres – 2022
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19.

Verordnung zur Änderung der Friedhofsordnung für städtische und
nichtstädtische Friedhöfe sowie Verordnung zur Änderung der
Friedhofsgebührenordnung

835

20.

Stadt Innsbruck, Amtshaftungs- und Mediationsverfahren, Abschluss
Vergleich

837

21.

Parkraumüberwachung nach Vertragsende mit der Innbus GmbH
(01.01.2023) durch städtische Organe

837

22.

lnnsbrucker Soziale Dienste GmbH, Anpassung des Rahmenvertrages
über Aufgaben und sonstige Tätigkeiten

837

23.

Medizinische Universität Innsbruck, Zuschuss zum Ausbau der Infrastruktur für Transplantationen auf der lnnsbrucker Chirurgie

837

24.

Tiroler Sozialmärkte - gemeinnützige Lebensmittelversorgungs GmbH,
Geschäftsanteilserwerb von der MPREIS Warenvertriebs GmbH

837

25.

Verordnungen über die Festlegung der Abgabenhöhen der
Freizeitwohnsitzabgabe und Leerstandsabgabe

839

26.

Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH, Investitionskostenzuschuss
zu den Mehrkosten der Parkplatzerweiterung WEST bei der neuen
Patscherkofelbahn Talstation, außerplanmäßige Mittelverwendung

845

27.

Förderungsansuchen nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2021

846

27.1

Förderung in der Schutzzone 1 - Altstadt-Innenstadt

846

27.2

Förderung in der Schutzzone 1 - Altstadt-Innenstadt

846

28.

Innsbrucker Nordkettenbahnen, Sicherung 3er-Abfahrt, Verträge mit
GrundeigentümerInnen, Überlassung städtischer Grundflächen für
2er- und 3er-Abfahrt, Sommerpflege Abfahrtsflächen

847

29.

Hofwaldtrail in der KG Hötting, Rückbau (gemäß § 29 Abs. 7 des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975)

848

30.

Stadt Innsbruck, Heim St. Vinzenz der Barmherzigen Schwestern
Innsbruck GmbH sowie Innsbrucker Soziale Dienste GmbH,
vertragliche Vereinbarung über die prioritäre Bettenvergabe von
pflegebedürftigen Innsbrucker BürgerInnen

854

31.

"Preis der Pädagogik der Landeshauptstadt Innsbruck", Richtlinien

855

32.

Förderverträge der Tiroler Landesregierung zum Ausbau des
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsangebotes gemäß Vereinbarung
nach Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik, Ermächtigung zur
Unterzeichnung

856

33.

Private Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen,
Anpassungen

856

34.

Richtlinie der Landeshauptstadt Innsbruck für die Gewährung von
Betriebsförderungen an private Kinderbetreuungseinrichtungen in
Innsbruck

856

Sonderförderung: Entfall der Elternbeiträge durch COVID-19 in privaten
Kinderbetreuungseinrichtungen in Innsbruck während der Phase von
März bis November 2022

856

Förderverträge der Tiroler Landesregierung zum Ausbau des
Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsangebotes gemäß Vereinbarung
nach Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik, Fristverlängerungen

858

35.

36.

GR-Sitzung 25.10.2022