Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-10-25-GR-Protokoll.pdf

- S.429

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Frage 11:

Meine Aussagen, deretwegen Sie eine Verfolgung meiner Person in die Wege geleitet haben, haben sich als wahr erwiesen. Werden Sie sich bei mir für Ihre (zumindest überschießende) Vorgangsweise entschuldigen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 12:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 13:

Wenn ja, wann und in welcher Form?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 14:

Als Wiedergutmachung für Ihre im negativen Sinne einmalige Vorgangsweise fordere ich Sie auch auf, € 1.000,-- an die unabhängige Hilfsorganisation für notleidende Kinder in Tirol "Rettet das Kind Tirol" zu spenden (Spendenkonto: IBAN:
AT54 5700 0540 1102 7760). Werden Sie dieser Aufforderung nachkommen?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 15:

Wenn ja, wann?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 16:

Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 17:

Wie oft haben Sie als Bürgermeister der Stadt Innsbruck bereits von GemeinderätInnen einen Widerruf und eine Unterlassung von Aussagen eingefordert?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 18:

Wie oft hat es dann auch einen entsprechenden Widerruf gegeben?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

Frage 19:

Wie oft haben Sie als Bürgermeister der Stadt Innsbruck bereits GemeinderätInnen bei der Staatsanwaltschaft wegen übler Nachrede gemäß
§ 111 StGB angezeigt?

Antwort:

Siehe Antwort zu Frage 2.

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