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(zu Punkt 74.6)
Retouren an Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

Herrn
Bürgermeister
Georg WILLI
HIER

Sachbearbeiter
Telefon
Email

Ort, Datum

Stadtmagistrat
Geschäftsstelle für Gemeinderat
und Stadtsenat
Alexander Seitner
+43 512 5360 2313
post.geschaeftsstelle.gemeinderat
@innsbruck.gv.at
Innsbruck, 18.10.2022

Gemeinderat, Umsetzung von Beschlüssen bei verkehrsplanerischen Maßnahmen;
Zahl MagIbk/41563/GfGR-AF/74/2022;
ANFRAGE von GR Depaoli (GERECHT) vom 14.07.2022;
BEANTWORTUNG unter Einbeziehung der Stellungnahme der betroffenen Dienststellen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
GR Depaoli hat am 14.07.2022 folgende Anfrage eingebracht, zu deren einzelnen Punkten
die Antworten eingefügt wurden:

Anbei erlaubt sich die Gemeinderatsfraktion Gerechtes Innsbruck an den Bürgermeister eine
Anfrage bezüglich "dem Antrag des Gerechten Innsbruck wird nicht entsprochen" zu stellen.
In einem Schreiben vom 24.06.2022 teilt die Büroleiterin des Bürgermeisters, Tabea Eichhorn, BA MSc, dem Bürgermeister Folgendes mit:
Mühlauer
Brücke,
Verkehrsmaßnahmen;
Maglbk/41563/GfGR-AT/52/2022;
Dringender Antrag von GR Depaoli (GERECHT) vom 24.03.2022
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir ersuchen, im Gemeinderat folgenden Beschluss
zu fassen:
"Vorliegender Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat - samt gemeinsamer Stellungnahme der Mag. -Abt. III, Verkehrsplanung, Klimaschutzstrategien
und der Mag. -Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht - wird zur Kenntnis genommen.
Dem Antrag wird nicht entsprochen. "
Freundliche Grüße
Tabea Eichhorn BA MSc
Büro des Bürgermeisters
In einem E-Mail vom 21.06.2022 übermittelt die ressortverantwortliche Stadträtin
Mag.a Schwarzl der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat folgende Stellungnahme:

....,

Landeshauptstadt Innsbruck. Maria•There.sien•Straße 18. 6020 Innsbruck. DVR: OOSH331, www. innsbruck.gv.at

61 Tiroler Sparkasse Bank AG, BIC: SPIHAT22XXX. IBAN: AT20 2050 3033 0192 0330, UI D: ATU36832905 STGD lnnsbrucker Betriebe