Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Kurzprotokoll.pdf

- S.10

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2.

Im Sinne einer kostensparenden und
umweltfreundlichen Sicherung der erforderlichen Schneedecke auf der Zimmerwiese leitet die Stadtgemeinde Innsbruck unverzüglich die notwendigen
Schritte ein, die alte, sehr bescheidene
Beschneiungsanlage wieder zu reaktivieren bzw. durch eine adäquate, einfache Beschneiungsanlage so bald wie
möglich zu ersetzen.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von "Für
Innsbruck" {FI} 7 Stimmen; einstimmig):
Vorstehender Antrag des Stadtteilausschusses Igls wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
18.7

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2023

20.1

IV 1389/2022
V 15307/2022
Gemeinderat, Mietzinse (DK)

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.11.2022:
Die über- oder außerplanmäßige Mittelverwendung für die Mietzinse Gemeinderat in
Höhe von € 71.000,-- wird genehmigt.
20.6

MagIbk/41563/GfGR-AT/166/2022
Projekt "Am Bichl 3", Rodungsarbeiten

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, GERECHT und GR Schmidt, 9 Stimmen):
Antrag des Stadtteilausschusses Igls vom
09.11.2022:
Die Stadt Innsbruck möge in Zusammenarbeit mit der Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG (IIG) dafür Sorge tragen, dass die
Wohnbaugrundstücke "Am Bichl 3" im Zeitraum Jänner/Februar 2023 gerodet werden,
damit mit dem Bau im Frühjahr 2023 begonnen werden kann.
19.

20.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2022

Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2022 werden laut Antrag des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen, vom 15.11.2022 gemäß
Beilage genehmigt.

IV 1389/2022
V-K 16304/2022
Kulturpflege, Transfer an private
Organisationen (SO)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
Lebenswertes Innsbruck {LI}, NEOS und
ALI, 17 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.11.2022:
Die Genehmigung der über- oder außerplanmäßigen Mittelverwendung für Kulturpflege, Transfer an private Organisationen
in Höhe von € 270.000,-- wird abgelehnt.
Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2023 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen laut Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, vom
15.11.2022 gemäß Beilage genehmigt.
21.

Subventionsansuchen

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsansuchen werden laut Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
15.11.2022 gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 24.11.2022