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Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GR Buchacher, 1 Stimme;
einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 08.11.2022 (Seite 1045)
wird angenommen.
39.1.8 Maglbk/43130/SUB-SP/5
ASKÖ Landesverband Tirol, Dachplanen für Zuschauer-Tribüne
GR Wallasch referiert den Antrag des Ausschusses für Sport und Gesundheit für den
Bereich "Sport",
dem ASKÖ Landesverband Tirol für Dachplanen für die Zuschauer-Tribüne eine Subvention in Höhe von € 3.400,-- zu genehmigen.
GR Kunst: Bei diesem Punkt ist dasselbe
passiert wie bei Punkt 1. Bitte auch diesen
Antrag zurückweisen und die Unterschrift
des Kassiers oder dessen Stellvertreter einholen, damit der Antrag statutenmäßig gezeichnet ist.
Beschluss (bei Stimmenthaltung wegen Befangenheit von GR Buchacher, 1 Stimme;
einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Sport und
Gesundheit vom 08.11.2022 (Seite 1046)
wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den Bereich
"Sport" vom 08.11.2022 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
39.2

Bereich "Sport" vom 16.11.2022

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
GR Buchacher betritt den Sitzungsraum.

39.3

Bereich "Gesundheit"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Sport und Gesundheit für den "Bereich
Gesundheit" vom 08.11.2022 werden gemäß Beilage genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt durch die
HHSt. Vp. 1/429000-757500 - Sonstige Einrichtung - Transfers an private Organisationen (SU).
GRin Mag.a Lutz referiert die Anträge des
Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität vom 09.11.2022:
40.

Verkehrsmaßnahmen

40.2

MagIbk/49013/SV-DVO/1
Altstadt und Maria-TheresienStraße; zeitliche Ausdehnung der
FußgängerInnenzone

GRin Mag.a Lutz: In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität
wurde schon zu Protokoll gegeben, dass die
Wirtschaftskammer (WKO) den Wunsch geäußert hat, dass Taxis nicht rund um die
Uhr dort ein- und ausfahren können.
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und
Mobilität hat sich dazu entschieden, dass
wir diesen Punkt nicht vergessen, sondern
separat noch einmal behandeln. Der Antrag
lautet,
die beantragte Verkehrsmaßnahme gemäß
Beilage zu genehmigen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Beim zweiten
Punkt geht es um die Abfahrt aus der Altstadt. Soweit es uns bekannt ist, ist das nur
durch die Maria-Theresien-Straße über die
Anichstraße und die Bürgerstraße möglich.
Da wäre es besser, dass man aus der Altstadt bis 10:30 Uhr auch nach rechts abbiegen kann. Es ist dann unerheblich, ob der
öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in
der Anichstraße befasst wird oder die ÖFFILinie in der Museumstraße.
Ich werde das aber im Ausschuss noch einmal ansprechen und darüber beraten lassen.

GR-Sitzung 24.11.2022