Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-11-24-GR-Protokoll.pdf
- S.13
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Eingebracht im Gemeinderat am
17.11.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 09.12.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Vorlage für den Stadtsenat zu erarbeiten. Der daraufhin vorgelegte Akt
wurde allerdings in der Stadtsenatssitzung vom 09.02.2022 von der Tagesordnung abgesetzt. Seitens des Büros
der Magistratsdirektorin soll ein aufklärender Bericht vorgelegt werden, was
magistratsweit bereits umgesetzt wird
bzw. machbar wäre.
Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
vom 12.01.2022 Stellungnahmen der
Mag.-Abt. III, Friedhöfe, und der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) angefordert.
Dieser Bericht ist noch ausständig.
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Zahl GfGR/284/2021 "Wirtschaftsförderung, kostenlose temporäre Überlassung von städtischen Grundstücken"
(GRin Bex, BSc):
Nach Vorliegen der Stellungnahmen
hat der Stadtsenat diese zusammen
mit dem Bericht der Geschäftsstelle für
Gemeinderat und Stadtsenat in seiner
Sitzung vom 06.04.2022 zur Kenntnis
genommen. Bgm. Willi hat angekündigt, das Thema bei einem der nächsten IIG-Workshops zur Sprache zu
bringen.
Eingebracht im Gemeinderat am
17.11.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 09.12.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
12.01.2022 beschlossen, Stellungnahmen der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten - Liegenschaftsangelegenheiten, sowie der Mag.-Abt. IV, Immobilien, Wirtschaft und Tourismus, einzuholen. Letztere ist noch nicht eingelangt.
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Zahl GfGR/290/2021 "Autobahnanschluss Innsbrucker Flughafen, Vorgespräche" (GR Kunst):
Eingebracht im Gemeinderat am
17.11.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 09.12.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung
vom 12.01.2022 beschlossen, die
Mag.-Abt. III, Tiefbau, und die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFI-NAG)
zu ersuchen, Stellungnahmen zu dieser
Thematik abzugeben.
Die Stellungnahme der ASFINAG liegt
vor. Jene der Mag.-Abt. III, Tiefbau, ist
noch ausständig.
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Zahl GfGR/291/2021 "Areal Pradler
Friedhof, Etablierung eines Kaffeehauses" (GRin Dengg):
GR-Sitzung 24.11.2022
Ergebnisse der Gespräche wurden bislang noch nicht kommuniziert.
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Zahl GfGR/294/2021 "Bundesfinanzverwaltung, Zugriff auf verfügbare Daten, Prüfung" (GR Mag. Krackl):
Eingebracht im Gemeinderat am
17.11.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 09.12.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 12.01.2022 um
eine Stellungnahme der Magistratsdirektion ersucht.
Ebenso sollte eine/ein Vortragende/Vortragender des Österreichischen Städtebundes zur Sitzung des
Ausschusses für Digitalisierung am
08.03.2022 als Auskunftsperson eingeladen werden, um über bereits gemachte Erfahrungen in diesem Bereich
zu berichten.
Bislang sind keine Rückmeldungen eingelangt.