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• Pro Debatte unter den Tagesordnungspunkten 15) sowie 16) gibt es eine
Sonderredezeit für die/den Ressortführende/n von 2 Minuten. Sollte die
Redezeit für eine Fraktion unter den o.a. Tagesordnungspunkten bereits
erschöpft sein, erhält der/die jeweilige Antragssteller*in 1,5 Minuten,
um den eigenen Antrag zumindest kurz referieren zu können.
Ressortverantwortlichkeiten nach TO-Punkten
16. Behandlung eingebrachter Anträge

Ressort

a) Städtische Wohnungen, Stopp des Verkaufs (GR Mag. Plach, 167)

Willi

b) Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. II, Soziales, Schaffung einer
Pflegekoordinationsstelle (Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc, 168)

Willi

c) Innsbrucker Wahlordnung 2011 (IWO), Anpassung und Einführung eines
Paragraphen gleichlautend § 89 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck
1975 (IStR) (GRin Bex, BSc, 169)

Willi

d) Friedhofsgebühren, Konzepterstellung bei 10-jähriger Vorauszahlung als
Teilzahlung (GR Mag. Falch, 170)

Willi

e) E-Scooter, Regelung im Zusammenhang mit der Benützung und dem
Abstellen (GR Mayer, 171)

Schwarzl

f) Masterplan Radverkehr 2030, Beibehaltung der Sackgassen Großer-GottWeg und Sternwartestraße (GR Mayer, 172)

Schwarzl

g) Brennerstraße, Entschärfung Radwegübergang (GR Mayer, 173)

Schwarzl

h) Schützenstraße, Entfernen der Sperrlinien (GR Kunst, 174)

Willi

i) Städtepartnerschaft mit der Stadt Verona (GRin Dengg, 175)

Oppitz-Plörer

j) Stadtmagistrat Innsbruck, JobRad-Modell für MitarbeiterInnen (Bgm.-Stellv.
Willi
Lassen-berger, 176)
k) Förderung von Start-ups, Errichtung eines städtischen Fonds (Bgm.-Stellv.
Lassen-berger, 177)

Oppitz-Plörer

l) Stadtmagistrat Innsbruck, Einsetzung einer unabhängigen
Prüfungskommission zur Überprüfung sämtlicher von der Kontrollabteilung
hervorgehobener Vordienstzeiten städtischer MitarbeiterInnen (GR Depaoli,
178)

Willi

m) Stadtmagistrat Innsbruck, Wiedereinführung MitarbeiterInnenfest ab dem
Willi
Jahr 2023 (GR Depaoli, 179)

Redezeitbeschränkung 25.10.2022

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