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Weitere zehn Jahre später waren im Zeitraum vor und im Jahr 2020
erhöhte Antragszahlen erkennbar, jedoch dürften sich die
Antragstellungen aufgrund abgelaufener Pässe über mehrere
vorhergehende Quartale, wenn nicht Jahre verteilt haben. So waren nach
Ansicht der Kontrollabteilung zwar keine signifikanten Spitzenwerte in
einzelnen Quartalen sichtbar, jedoch zeigte die Betrachtung der
Fallzahlenjahresreihen, dass es in den Jahren 2016 bis 2019 insgesamt
zu einem sehr hohen Aufkommen an Reisepass- und/oder Personalausweisanträgen kam.
Darüber hinaus hatte auch die mit März 2020 einsetzende Sars-Cov-2Pandemie samt den einhergehenden Maßnahmen maßgeblichen
Einfluss auf die Anzahl und den Zeitpunkt der Antragstellungen. So fand
in den ersten Wochen der Pandemie auch im Bereich des Melde- und
Einwohnerwesens sowie der Passangelegenheiten nur ein massiv
reduzierter Parteienverkehr statt.
Staatsbürgerschaftswesen

Hinsichtlich der Fallzahl 2223 Staatsbürgerschaftswesen wurde auffällig,
dass für das Jahr 2015 keine Fallzahl ausgewiesen wurde. Die
Kontrollabteilung führt dies auf den Umstand zurück, dass am
01.11.2014 die Einführung des Zentralen Personenstandsregisters
(ZPR) und der Zentralen Staatsbürgerschaftsevidenz (ZSR) erfolgte,
welche in den ersten Monaten nachweislich einen erheblichen
Mehraufwand für die Mitarbeiter mit sich brachte.

3 Das Amt im städtischen Rechnungsabschluss
3.1 Betroffene Unterabschnitte
Unterabschnitte gem.
Anlage 2 VRV 2015
versus Unterabschnitte
in Voranschlag und
Rechnungsabschluss
der Stadt Innsbruck

Die konkrete Abbildung der Tätigkeitsbereiche des Amtes „Standesamt
und Personenstandsangelegenheiten“ gestaltet sich wie folgt:
VRV 2015 - Amt "Standesamt und Personenstandsangelegenheiten" einzurichtende bzw. -gerichtete Unterabschnitte
UA gern. Anlage 2 VRV 2015
UA

Bezeichnung
Standesamt
022

023 Einwohneramt
024 Wahlamt
025 Staatsbürgerschaft
UA 025 – Staatsbürgerschaft –
Empfehlung

Zl. KA-05371/2022

UA in VA bzw. RA Stadt Innsbruck
UA

022010
023010
023110
024010

Bezeichnung
Standesamt
Melde- und Einwohnerwesen
Pass- und Aufenthaltsangelegenheiten
Wählerevidenz

Wie in der obigen Übersicht auffällt, normieren die (Form- und
Gliederungs-)Bestimmungen der VRV 2015 für die Abwicklung des
Bereiches „Staatsbürgerschaft“ den Unterabschnitt 025. Ein derartiger
Unterabschnitt wird in den städtischen Rechenwerken (VA und RA)
allerdings nicht geführt. Die dahingehenden Tätigkeitsbereiche und
Gebarungsfälle werden – wohl als Folge der historischen referatsweisen
Gliederung des Amtes – im UA 022 – Standesamt geführt.

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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