Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Kurzprotokoll.pdf

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Ausgaben dieses Jahres – 2022
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-1-

Samstag und Sonntag ab 08:00 Uhr
im 10"-Takt

K u r z p r o t o k o l l
G R - S i t z u n g

und optional zusätzlich

1 5 . 1 2 . 2 0 2 2

1.

b) der Variante Ü "Übergang" mit
Mehrkosten von rund € 110.000,-pro Jahr: Angebotserweiterung täglich am Morgen und am Abend auf
der gesamten Strecke (morgens
ähnliches Angebot wie auf anderen
Linien. Zwischen 19:00 und
20:00 Uhr noch ein 15"-Takt, statt
30"-Takt) in Höhe von zusammen
insgesamt € 480.000,-- pro Jahr zu.

l 18543/2022/PA
Gehaltsvalorisierung für das
Jahr 2023

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 07.12.2022:
Die Mag.-Abt. I, Personalwesen, wird ermächtigt, die Gehaltsanpassung der städtischen Bediensteten und PensionistInnen
zuzüglich der Entschädigungen und Pauschalen entsprechend der Vereinbarung zu
den Gehaltsverhandlungen für 2023 zwischen der Bundesregierung und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes vom
23.11.2022 grundsätzlich zu übernehmen.
Darüber hinaus übernimmt die Stadt Innsbruck die vom Land Tirol (E-Mail Abteilung
Gemeinden) am 30.11.2022 vorgeschlagenen Änderungen zum Gehaltsabschluss
2023 in entsprechender Weise.

2.

Die Stadt Innsbruck stimmt zur Gewährleistung der Fahrplanstabilität auf
der Linie 1 der Änderung des Leistungsangebotes durch eine zusätzliche
Straßenbahn an den Sonn- und Feiertagen, sowie am Abend, in Höhe von
rund € 85.000,-- pro Jahr zu.
3.

IV 8978/2022
lnnsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Änderungen des Leistungsangebotes
gemäß ÖPNV-Vertrag betreffend
Linien J, 1, D, M, F/T und F/R

Antrag des Stadtsenates vom 14.12.2022:
1.

Linie J (Patscherkofel-Nordkette - Bus):
Die Stadt Innsbruck stimmt zur Gewährleistung der Fahrplanstabilität auf
der Linie J der Änderung des Leistungsangebotes gemäß
a) der Variante S3 mit Mehrkosten von
rund € 370.000,-- pro Jahr: Verdichten am gesamten Wochenende
durch drei zusätzliche Busse;

GR-Sitzung 15.12.2022

Linie D (neu Hochmühlau - Hocharzl Bussprinter):
Die Stadt Innsbruck stimmt der Neueinführung der Linie D Hochmühlau Hocharzl mit der Einrichtung von neun
Bushaltestellen, der Errichtung einer
Ausweichstelle (Begegnung LinienbusPKW), und der Führung von Montag
bis Freitag (06:30 - 19:00 Uhr) aktuell
als Versuchsbetrieb mit Fahrgastzählung für drei Jahre, in Höhe von einmalig € 270.000,-- (Infrastruktur) und von
€ 180.000,-- pro Jahr (Betrieb) zu.

Die Bedeckung für die Erhöhung im Sammelnachweis Personalaufwand im Voranschlag 2023 erfolgt über die Ertragsanteile
des Bundes. Der Antrag um über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen (Nachtragskredit 2023) ist angeschlossen.
2.

Linie 1 (Bergisel-Mühlauer Brücke Straßenbahn):

4.

Linie M (Stadion-Mentlbergsiedlung Bus)
Die Stadt Innsbruck stimmt der Verlängerung der Linie M bis zum Landessportcenter und der Weiterführung
bis nach Aldrans Fagslung zu. Die Verlängerung der Linie M bis Aldrans Fagslung soll vom VVT mitfinanziert werden (finale Verhandlungen). Die alleinigen Mehrkosten für die Stadt würden
für die Verlängerung bis zum Landessportcenter € 546.001,-- pro Jahr
betragen.