Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.14
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24.17 MagIbk/41563/GfGR-AT/203/2022
24.20 MagIbk/41563/GfGR-AT/206/2022
Stadtmagistrat Innsbruck, Evaluierung des Gehaltsschemas
(GR Onay)
Innsbruck Marketing GmbH (IMG),
Erhöhung der Gesellschafteranteile der Stadt Innsbruck
(GR Buchacher)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Onay in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
24.18 MagIbk/41563/GfGR-AT/204/2022
Volksschule Amras, Verbesserung der Verkehrssicherheit für
SchülerInnen ergänzend zum
Prüfverfahren zur Verordnung einer Schulstraße am Kirchsteig
(StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
28.19 MagIbk/41563/GfGR-AT/205/2022
Kennzeichnung von FußgängerInnenzonen mit Fahrverbotsschildern (GR Buchacher)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc und GRin Mag.a Lutz, 2 Stimmen; gegen NEOS, 2 Stimmen):
Beiliegender von GR Buchacher und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalt nach angenommen.
24.21 MagIbk/41563/GfGR-AT/207/2022
Einführung einer städtischen
"Wohnsozialarbeit"
(GR Mag. Plach)
Beschluss (einstimmig):
Beiliegender von GR Mag. Plach und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
24.22 MagIbk/41563/GfGR-AT/208/2022
Wohnpaket für den Mittelstand
(GRin Dr.in Krammer-Stark)
Beschluss (bei Stimmenthaltung von ALI,
1Stimme; einstimmig):
Beiliegender von GRin Dr.in Krammer-Stark
und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung
des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
24.23 MagIbk/41563/GfGR-AT/209/2022
Menschen mit Behinderung,
Sichtbarmachung als Teil der Gesellschaft (GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
GR-Sitzung 15.12.2022