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Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

15 Dez. 2022
{rP.{;f-A°Fl.,f15/-J07-1-

Geschäftsstelle für Gemeinderal unaStadtsenat

Telefon +43 512 5360- 1330
Mobil-Telefon +43 664 454 0129
E-Mail j anine.bex@gruene.at
BSc Jani ne Bex
Klubobfrau der lnnsbrucker Grünen
Gemeinderätin der lnnsbrucker Grünen

Innsbruck, 15.12.2022

Anfrage
Betreff: Digitale Fassung und Maßnahmen des 11 Sozialplan 2030"

Am 17. 11 .2022 wurde der „Sozialplan 2030" der Stadt Innsbruck einer breiten Öffentlichkeit
präsentiert. Es wird darin kommuniziert, dass „Inklusion ein wichtiger Meilenstein der
Projektdurchführung" ist, deshalb wäre es wichtig hier einen barrierefreien Zugang zu der
präsentierten Unterlage zur Verfügung zu stellen . Es liegt im öffentlichen Interesse, diese „Basis für
die städtische Sozialpolitik der Zukunft", den Bürger:innen und Sozialvereinen zur leichten Einsicht
online zu veröffentlichen. Um dies zu ermöglichen , bittet der Gemeinderatsklub der lnnsbrucker
Grünen Bürgermeister Georg Willi , Vizebürgermeister und Sozialstadtrat Johannes Anzengruber mit
der Beantwortung der folgenden Fragen zu beauftragen :
1.

2.
3.

Gibt es den Sozialplan 2030 in einer digitalen Fassung?
a. Wenn ja, wo wurde dieser veröffentlicht? Bitte um Zusendung eines Links zu einer
oder Anhängung einer maschinenlesbaren Form des Dokuments.
b. Wenn nein, warum wird er nicht digital veröffentlicht?
c. Wann ist die Digitalisierung des Sozialplanes geplant und wann wird dieser allen
Gemeinderät:innen zur Verfügung gestellt.
Wie viele Maßnahmen werden im Sozialplan 2030 vorgestellt?
Wie ist die politische Entscheidungsfindung sowie Umsetzung dieser vorgesehen ?
(Insbesondere relevant sind: Zeithorizont, Beteiligung Akteur:innen, Finanzrahmen)

Die lnnsbrucker Grünen. Mari a-Theresien-St raße 18 / 1. 6020 Innsbruck