Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 2022-12-15-GR-Protokoll_.pdf
- S.82
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Kinder bei allen für das große Interesse,
das Problem zu lösen. Ich bedanke mich
auch für die Idee, einen Fonds einzurichten,
das organisatorische Versagen zu beheben
und eine Lösung für Einzelfälle zu finden.
Natürlich ist der Hilfsfonds sehr verlockend
und soweit ich das gesehen habe, sehr
hoch dotiert. Es stellt sich mir aber die
Frage, ab wann und wie lange dieser gilt.
Da bin ich mir nicht mehr sicher und ersuche,
den Antrag dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zuzuweisen.
Trotzdem herzlichen Dank für die durchaus
optimistisch stimmende Debatte.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Klingler-Newesely und
Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich stelle nun
folgenden Ergänzungsantrag:
Zur Sicherstellung einer durchgehenden
Versorgung von Kindern ist ein Hilfsfonds
mit einer Dotierung von € 150.000,-- einzurichten, welcher durch die Mehreinnahmen
aus der Kommunalsteuer finanziert wird.
Mag.a Oppitz-Plörer, eigenhändig
GR Lukovic, BA MA MA: Zur
Geschäftsordnung: Wenn der Hauptantrag
dem Stadtsenat zugewiesen wird, gilt das
dann auch für den Ergänzungsantrag?
Bgm.-Stellv. Ing. Mag. Anzengruber,
BSc: Der Ergänzungsantrag wird mit dem
Hauptantrag dem Stadtsenat zugewiesen.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Oppitz-Plörer und Mitunterzeichner eingebrachte Ergänzungsantrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
39.10 MagIbk/41563/GfGR-AT/196/2022
Bereich Innbrücke bis Markthalle,
Errichtung eines Radweges auf
einer Metallkonstruktion
(GR Depaoli)
GR Depaoli: Ich muss etwas ausholen. Vor
zehn Jahren bin ich mit meinem Waffenrad
am Gardasee durch einen Tunnel gefahren.
Dabei bin ich knapp einem Unfall mit einem
LKW entgangen und habe mich entschlossen, diese Strecke nicht mehr mit dem Rad
zu befahren. Ich habe nun gesehen, dass
dort außerhalb des Tunnels ein schöner
Fahrradweg angelegt wurde.
Diese Idee ist mir auch für den Marktplatz
gekommen. Man könnte dort Aluminiumwinkel am Mauerwerk der Innverbauung anbringen. Entlang des Marktplatzes wären
das 180 Meter. Nach meiner Meinung
würde das nicht sehr viel kosten, zumindest
sollte es geprüft werden. Man könnte dann
ganzjährig den Fahrradweg entlang des
Inns weiterführen und bräuchte nicht irgendwelche Experimente wie die Umleitung der
Radfahrenden in den fließenden Verkehr.
Aus diesem Grund beantrage ich die Prüfung, damit man sieht, was das kosten
würde und ob eine ganzjährige Lösung damit ermöglicht wird. Das würde auch den
Veranstaltungen am Marktplatz zugutekommen.
Ich ersuche, den
beiliegenden Antrag anzunehmen.
GR Mayer: Vielen Dank für diesen Antrag.
Wir hatten ja die Idee schon vor mehr als
einem Jahr und einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Verlegung des Radweges
über dem Inn haben wir bald wieder verworfen, weil er gar nicht zum Stadtgebiet gehört
und wir daher nicht zuständig sind. Es geht
angeblich auch wegen des Hochwassers
nicht.
Ich kenne die Situation am Gardasee. Die
Lösung ist dort wirklich gelungen und ein
Magnet für TouristInnen, aber in der Stadt
Innsbruck ist diese Lösung leider nicht möglich. Daher ist das auch nie zustande gekommen.
Es hat ja diesen tollen Architekturwettbewerb "Europan" gegeben. Leider ist das
Projekt vom Tisch. Das hat mich sehr ge-
GR-Sitzung 15.12.2022