Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2022

/ Ausgabe: 2022_03_24-GR-Protokoll.pdf

- S.12

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Zahl GfGR/38/2021

Eingebracht als dringender Antrag im
Gemeinderat am 18.03.2021. Nach Zuerkennung der Dringlichkeit erfolgte in
selbiger Sitzung die Behandlung und
der Antrag wurde dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
31.03.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III, Tiefbau, einzuholen.

"Kinder- und Jugendgesundheit, Ausarbeitung von Maßnahmen und Impulsen" (GR Onay):
Eingebracht im Gemeinderat am
25.02.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 18.03.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 31.03.2021 beschlossen, den Antrag an den Ausschuss für Soziales und Wohnungsvergabe sowie den Ausschuss für Bildung,
Gesellschaft und Diversität zur Beratung in einer gemeinsamen Sitzung zuzuweisen.
Laut Ergebnisprotokoll zur gemeinsamen Sitzung vom 20.10.2021 sollten
Klubstellungnahmen von allen Fraktionen eingeholt und im Ausschuss für Bildung, Gesellschaft und Diversität behandelt werden.

Es soll mitüberprüft werden, ob in diesem Bereich eine S-Bahn-Haltestelle
errichtet werden könnte. Zudem wird
um konkrete Klärung mit der ÖBB ersucht, ob ein Neubau zwingend erforderlich ist oder ob eine Sanierung ausreichen würde.

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Eingebracht als dringender Antrag im
Gemeinderat am 18.03.2021. Die Behandlung erfolgte - nach Zuerkennung
der Dringlichkeit - in derselben Sitzung.
Der Antrag wurde dem Inhalt nach angenommen.
Die Projektgruppe wurde installiert und
erste Gespräche mit einem Unternehmen bezüglich der Einsatzmöglichkeiten entsprechender Software geführt.

Zahl GfGR/39/2021
"Kulturveranstaltungen der Stadt Innsbruck, Fair Pay-Prinzipien" (GR Onay):
Eingebracht im Gemeinderat am
25.02.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 18.03.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 31.03.2021 beschlossen, den Antrag dem Kulturausschuss zur Beratung zuzuweisen. Im
Anschluss soll dem Stadtsenat über die
Ergebnisse Bericht erstattet werden.
Ein abschließender Bericht wurde noch
nicht vorgelegt.

Gemeinderat vom 18.03.2021:
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Zahl GfGR/44/2021
"FußgängerInnen-Durchlass ÖBB-Tunnel Mühlau-Arzl, Prüfung weitere Nutzung" (GRin Dengg):

GR-Sitzung 24.03.2022

Zahl GfGR/47/2021

"Grillplatzverordnung, Stadtmagistrat
Innsbruck, Prüfung digitales Reservierungssystem für buchbare Angebote
und Gründung einer Arbeitsgruppe"
(GRin Dipl. Soz.-Wiss.in Arslan):

Ein Ergebnis der Beratungen liegt noch
nicht vor.
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Die Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, steht noch aus.

Ein abschließendes Ergebnis liegt noch
nicht vor.
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Zahl GfGR/55/2021
"Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GmbH (IVB), Handdesinfektionsmittel in Bus und Tram"
(GRin Dengg):
Eingebracht im Gemeinderat am
18.03.2021. Die Behandlung erfolgte
geschäftsordnungsgemäß in der Sitzung vom 22.04.2021. Der Antrag
wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat
in seiner Sitzung vom 05.05.2021 beschlossen, eine Stellungnahme der