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1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
2.

FREIRAD Übertragung der "Aktuellen Stunde"
Gebärdensprach- und Schriftdolmetschung

Bgm. Willi: Ich bedanke mich bei Freies
Radio Innsbruck (FREIRAD), das heute wieder die "Aktuelle Stunde" übertragen wird.
Wir sind via Livestream mit vielen ZuseherInnen verbunden, die ich herzlich begrüße.
Ich bedanke mich bei den Gebärdensprachund SchriftdolmetscherInnen, die uns auf
den zusätzlichen Kanälen bis 17:00 Uhr begleiten werden.
Es wird Kenntnis genommen.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Willi: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage nachstehenden Punkt von
der Tagesordnung abzusetzen:
Punkt 4. Anträge des Stadtsenates:
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Temporäres Ersatzlokal für Kindergarten im Schlachthofblock im 2. Obergeschoß im MoHo-Gebäude Schlachthofgasse 1

Beschluss (einstimmig):
Vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag
zur Tagesordnung wird genehmigt.
Bgm. Willi: Ich beantrage weiters folgenden Nachtrag:
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Stadt Innsbruck, Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), thermische
Grundwassernutzung im Bereich Bozner Platz

StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Wir hatten bei
der Diskussion des Punktes gestern im
Stadtsenat die Thematik hinsichtlich des
Entgeltes angesprochen. Das ist meiner Ansicht nach noch nicht geklärt.
Bgm. Willi: Ich habe auf Grund der gestrigen Diskussion recherchiert und kann die
begründeten Zahlen dazu liefern. Mir wäre
recht, wenn wir den Akt jetzt auf die Tagesordnung setzen. Wenn sich bei der Behandlung des Antrages etwas anderes ergibt,
können wir den Punkt gerne wieder absetzen.
Es handelt sich vor allem um den Anschluss
der Wassernutzung beim Projekt der Tiroler
Versicherung (TILAND), welches bereits im
Bau ist. Das ist eine zeitkritische Frage. Daher ersuche ich um Behandlung. Am Ende
sollen drei Projekte versorgt werden, jenes
der Tiroler Versicherung (TILAND), das
RAIQUA und das ehemalige Hotel Europa.
Die drei Gebäude werden über den Grundwasserbrunnen gespeist. Zeitkritisch ist das
Vorhaben der Tiroler Versicherung, weil der
Bau unmittelbar bevorsteht.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Angesichts des
jahrelangen Vorlaufs für diese Projekte
kommt es sicher nicht auf ein paar Tage an.
Warum haben wir die Information nicht? Ich
kann mich nicht auf eine mündlich genannte
Zahl berufen.

Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführten Punkt auf die Tagesordnung zu
nehmen:

Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck"
{FI} und GERECHT, 8 Stimmen):

Zu Punkt 4. Anträge des Stadtsenates:

Vorstehend angeführter Punkt als Nachtrag
zur Tagesordnung wird genehmigt.

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Stadt Innsbruck - Schlick 2000 Schizentrum Aktiengesellschaft, Dienstbarkeitsvertrag für den Lift- und Schibetrieb im Zusammenhang mit dem
neuen Galtberg-Liftprojekt

GR-Sitzung 25.01.2023