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unterzeichnern wird zur Kenntnis genommen und dem Stadtsenat zur Vorberatung
zugewiesen.
42.2

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

44.1

MagIbk/54511/GfGR-AF/1/2023
Congress und Messe Innsbruck
GmbH (COME), Untersagung einer
Veranstaltung (GR Depaoli)

MagIbk/41563/GfGR-AT/162/2022
Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage (Antrag des
Stadtteilausschusses Igls)

Bgm. Willi: Ich darf anmerken, dass wir solche Anlagen haben, die man sich bei der
Stadt Innsbruck ausleihen kann. Wenn der
Wunsch da ist, diese Geschwindigkeitsanlage irgendwo hinzustellen, dann geht das.
Nur, extra eine Anlage anzuschaffen, obwohl wir mehrere haben, die man sich ausleihen kann, halte ich für überschießend.
Beschluss (einstimmig):
Nachstehende Information (laut beiliegendem Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 11.01.2023)
zu dem in der Sitzung des Stadtteilausschusses Igls am 09.11.2022 gestellten Antrag, welcher in der Sitzung des Gemeinderates am 24.11.2022 dem Inhalte nach angenommen wurde, wird vom Gemeinderat
zur Kenntnis genommen und dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen:
Ab Beginn des Jahres 2023 stehen laut Bericht der Mag.-Abt. III, Straßenverwaltung,
vom 09.01.2023 fünf zusätzliche Geschwindigkeitsmessgeräte zur Verfügung. Diese
werden nach Verfügbarkeit an beantragten
Standorten aufgestellt.
43.

44.

Fahrplan für die Sitzung, Befragung Klubobleuterat

Bgm. Willi: Wir sind jetzt seit fast 13 Stunden hier und hätten noch die Beantwortung
eingebrachter dringender Anfragen mit einer
dafür vorgesehenen Redezeit von einer
Stunde, als nächsten Tagesordnungspunkt.
Sollen wir uns mit den Klubobfrauen und
Klubobmänner beraten, wie wir fortfahren oder soll ich einfach weitermachen?
Bgm.-Stellv. Lassenberger: Wir werden
einen Antrag auf Eröffnung der Debatte zu
einer dringenden Anfrage einbringen.

GR-Sitzung 25.01.2023

Bgm. Willi: Die von GR Depaoli und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 127) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 25.01.2023
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 3 Stunden
20 Minuten.
44.2

MagIbk/54511/GfGR-AF/2/2023
Arbeiterkammer Tirol (AK), Projekt Seehof, Hungerburg, ablehnender Baubescheid (GRin Dengg)

Bgm. Willi: Die von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen eingebrachte dringende
Anfrage (Seite 127) wird gemäß Beilage beantwortet und in der Sitzung verlesen.
Die Beantwortung der dringenden Anfrage
gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 19.01.2023
wurde den Gemeinderatsmitgliedern im geschützten Bereich der Homepage der Stadt
Innsbruck vor Beginn der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden
45 Minuten.